10.20

Abgeordnete Sigrid Maurer, BA (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe ZuseherInnen vor den Bildschirmen! Liebe Andrea Mayer! Die letzten Monate waren coronabedingt für alle Menschen in Österreich eine sehr große Herausforderung, insbesondere natür­lich auch für die Künstlerinnen und Künstler, für die Veranstalter, für die Frei­schaf­fenden. Sie waren auch eine große Herausforderung für die Politik und für die zu­ständige Staatssekretärin Ulrike Lunacek, bei der ich mich an dieser Stelle auch noch einmal ganz herzlich für ihren Einsatz über viele, viele Jahre für grüne Politik, für europäische Politik in Österreich bedanken möchte. (Beifall bei Grünen und ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

Jetzt, da wir wieder beginnen können, unser Leben, unsere Arbeit und unsere Freizeit langsam, aber doch einer gewissen Normalität zuzuführen, können wir auch die sehr schwierige Situation im Kunst- und Kulturbereich wieder ändern. Es gibt da einen frischen Wind, und es gibt erste Erfolge. Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, Andrea Mayer für diese extrem herausfordernde Aufgabe zu gewinnen, und möchte vonseiten unseres Klubs hier im Hohen Haus ein herzliches Willkommen aussprechen! Wir freuen uns auf eine ausgezeichnete Zusammenarbeit. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Dass wir die beste Kandidatin gewinnen konnten, wird gerade landauf, landab in jeder Zeitung beschrieben. Sie verfügt über sehr langjährige Erfahrung, hat bereits 1993 unter Rudolf Scholten angefangen. Sie ist eine Expertin in der Verwaltung, im Vollzug der Politik, und das ist ja ein ganz wichtiger Punkt, dass sich jemand in der Ausführung der Gesetze, die wir hier beschließen, gut auskennt. Sie ist da absolute Expertin und hat – angefangen unter Rudolf Scholten über viele, viele verschiedene Stationen – gezeigt, dass sie extrem engagiert und ausgezeichnet in der Umsetzung ist.

Sie war maßgeblich involviert in die Reform, die Kunsthochschulen zu Universitäten machte, was auch einen sehr großen Impact auf den Wissenschafts- sowie auf den Kunst- und Kultursektor hatte. Sie war ab 2007 Leiterin der Sektion Kunst bezie­hungsweise Kunst und Kultur und saß in zahlreichen Vereinsvorständen, Aufsichts­räten und anderen Gremien, wie zum Beispiel im Kuratorium der Salzburger Festspiele oder auch im Kuratorium des Belvedere. An dieser Liste zeigt sich schon, über welch umfangreiche Expertise Andrea Mayer verfügt und welche Anerkennung sie genießt, und ich bin mir sicher, dass sie diese Erfahrungen in dieser neuen Funktion gut ein­bringen kann.

2017 ist sie unter Sascha Van der Bellen als erste Frau zur höchsten Beamtin der Republik ernannt worden und hat sich auch in dieser Funktion hervorragend vernetzt. Sie ist in der Kunst- und Kulturszene, aber auch in der österreichischen Verwaltung insgesamt bestens vernetzt. Sie hat immer gezeigt, dass sie alle Sparten abdeckt: von der Vereinsszene bis zum Denkmalschutz, vom Film und von der Tanzperformance über die Bundestheater bis zu den Museen. Andrea Mayer hat sich auch stets für Frauen und Gleichbehandlung im Kunst- und Kulturbetrieb eingesetzt und ist inter­national extrem gut vernetzt.

Sie kennt die Akteurinnen und Akteure der Szene seit vielen Jahren sehr gut, was man an den Meldungen in den österreichischen Zeitungen der letzten Tage – Wochen sind es ja noch gar nicht – sehr gut ablesen konnte. Das umfassende Lob, das man da hört – von Interessenvertretungen, von Institutionenvertretern –, dieses Vertrauen und die Vorschusslorbeeren sind, meine ich, ein sehr, sehr gutes Zeichen, dass wir in diesem sehr schwierigen Bereich jetzt wieder vorankommen.

Es hat in ihren ersten Tagen schon die ersten Erfolge gegeben, sie hat eindrucksvoll bewiesen, wie schnell sie an die Umsetzung geht und wie engagiert sie das tut. Es gibt seither eine Lockerungsverordnung für den Kunst- und Kulturbereich, die gut anwend­bar ist, die von den Künstlerinnen und Künstlern und vor allem von den Veranstalte­rin­nen und Veranstaltern gut angenommen wird.

Es gibt einen Überbrückungsfonds für freischaffende KünstlerInnen in Höhe von 90 Mil­lionen Euro sowie eine Absicherung der Filmwirtschaft mittels Ausfallshaftungen – ich würde sagen, das ist für die ersten Tage eine Bilanz, die sich wirklich sehr sehen lassen kann. (Beifall bei Grünen und ÖVP sowie der Abg. Hammerschmid.)

Im Regierungsprogramm sind zahlreiche sehr ambitionierte Projekte im Kunst- und Kulturbereich enthalten, und ich bin äußerst zuversichtlich, liebe Andrea, dass wir die mit deiner Unterstützung und durch deine Arbeit erfolgreich umsetzen können! (Ruf bei der FPÖ: Habts keine Grüne gehabt?)

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Andrea! Ich freue mich auf ausgezeichnete Zusammenarbeit. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

10.26

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner. – Bitte.