11.54

Abgeordnete Petra Steger (FPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute ist eine Premiere für mich hier im Plenum, da ich das erste Mal als Sportsprecherin auch zu einem Antrag aus dem Kulturausschuss sprechen kann.

Warum? – Weil es heute um die 700 Millionen Euro an Hilfszahlungen an die ge­meinnützigen Vereine geht, zu denen auch die Sportvereine gehören. Warum erwähne ich das überhaupt? – Ganz einfach deswegen, weil es symbolhaft zeigt, welchen Stellenwert der Sport nicht nur für diese Regierung, sondern vor allem für Sie, Herr Sportminister, hat: nämlich gar keinen, sehr geehrte Damen und Herren! (Beifall bei der FPÖ.)

Ihnen geht es vielleicht um Kunst und Kultur, zumindest um den linken Bereich, mit Sicherheit aber nicht um den Sport. Das haben Sie in der Vergangenheit zur Genüge gezeigt: Bereits am 19.3. gab es die Ankündigung für die ersten Hilfszahlungen im Bereich Kunst und Kultur, damals in der Höhe von 5 Millionen Euro. Heute wurde bereits der dritte Topf für Kunst und Kultur präsentiert – wahrscheinlich immer noch nicht genug in diesem Bereich –, bis heute gab es aber noch keinen einzigen Cent für den Sport, sehr geehrte Damen und Herren! Das ist nichts anderes als eine komplette Missachtung der Sportlerinnen und Sportler in diesem Land.

Diese Vorgehensweise ist aber nicht nur ein Symbol dafür, dass der Sport Ihnen nichts bedeutet, sondern sie ist auch das erste Indiz dafür, dass meine Befürchtungen tatsächlich eintreten werden, nämlich dass der Sport, so stiefmütterlich, wie er in den letzten Jahren behandelt wurde, am Schluss wieder einmal auf der Strecke bleiben wird, ganz einfach, weil Sie alle möglichen Vereine – Vereine, die unterschiedlicher nicht sein könnten – gemeinsam in einen Topf werfen.

Da weiß ich jetzt schon, dass sich der Sport ganz hinten wird anstellen müssen, wahr­scheinlich hinter allen anderen Vereinen. Es ist mir absolut unverständlich, warum Sie da einen gemeinsamen Topf schaffen und nicht zum Beispiel für den Sport einen eigenen Topf; noch dazu kann man den Schaden im Bereich des Sportes sehr gut berechnen.

Warum stellen Sie nicht von diesen 700 Millionen Euro zum Beispiel für den Sport einen fixen Teil zur Verfügung? Wieso machen Sie das nicht? Wenn ich mir den Antrag so anschaue, frage ich mich auch: Haben Sie überhaupt Ihre Hausaufgaben gemacht? Wissen Sie, wie hoch der Schaden ist? Gibt es Berechnungen? Haben Sie mit den Betroffenen Gespräche geführt? – Soweit ich weiß, hat der organisierte Sport mehrfach einen öffentlichen Brief an Sie gerichtet, weil Sie diese Hausaufgaben eben gerade nicht gemacht haben! Anstatt Tausender PKs hätten Sie sich lieber einmal in Ihr Büro setzen sollen, um genau diese Hausaufgaben zu machen, sehr geehrter Herr Minister! (Beifall bei der FPÖ.)

Dieses Gesetz und dieser Antrag in dieser Form sind einfach nicht genügend! Sie wol­len zwar eine Generalermächtigung zum Auszahlen, liefern jedoch keinerlei Infor­ma­tionen. Es gibt keine Richtlinien, es besteht keinerlei Rechtsanspruch für die Vereine, und das Schlimmste ist: Bis es das Ganze einmal gibt, wird es einfach zu spät sein! Es wird noch Monate – Wochen, wenn nicht Monate – dauern, bis die ersten Hilfszah­lungen tatsächlich fließen. Dann wird es für viele Vereine in diesem Land einfach zu spät sein! Aus diesem Grund haben wir bereits am Dienstag in der Budgetdebatte einen Antrag auf 150 Millionen Euro Soforthilfe im Bereich des Sportes gestellt. Auch das haben Sie unverständlicherweise gemeinsam mit den Schwarzen abgelehnt, sehr geehrter Herr Minister.

Ich bitte Sie noch einmal – und ich richte diesen Appell dringend an Sie –: Wenn diese Hilfe nicht sofort kommt, wenn Sie jetzt mit den Hilfen an die Sportvereine in diesem Land nicht endlich ein paar Gänge zulegen, wird es zu spät sein! Wenn Sie nicht in der Lage sind, diese Aufgaben zu erfüllen, machen Sie Platz für jemanden, der es ist! (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Martin Graf: Das ist der Minister für Formel-1, Golf und Probefußball!)

11.58

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Sonja Hammerschmid. – Bitte.