14.12

Abgeordneter Andreas Kollross (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Kolleginnen und Kollegen! Man sollte, glaube ich, Kollegen Hörl nicht zu viel Aufmerksamkeit schenken, aber vielleicht eine Anmerkung zu seinen Ischglausflügen: Man hat ja fast den Eindruck, dass die SPÖ schuld an den Vorkommnissen in Ischgl ist und nicht das wirtschaftliche Interesse so manchen Tourismusbetriebes. (Ruf bei der ÖVP: Zur Sache! – Zwischenruf des Abg. Hörl.) Wahrscheinlich wird man, wenn Herr Nehammer ein bisschen nachforscht, draufkommen, dass es nicht die SPÖ, sondern die SPÖ Wien ist, und wenn der Herr Bundeskanzler noch ein bisschen nachforscht, wird er drauf­kommen, dass es schon vor 15 Jahren ein rotes Netzwerk in Ischgl gegeben hat (Heiterkeit bei Abgeordneten der SPÖ sowie des Abg. Scherak) und dass eigentlich die dafür verantwortlich sind, dass sich das Virus in ganz Europa ausgebreitet hat. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abgeordneten Rauch und Scherak. – Ruf bei der ÖVP: ... eine tatsächliche Berichtigung machen!)

Zum eigentlichen Thema, zum Biodiversitätsfonds, den wir heute beschließen: Das begrüßen wir natürlich prinzipiell, aber noch mehr würden wir es begrüßen, wenn es nicht nur eine Ankündigung wäre, sondern wenn der Biodiversitätsfonds auch seinen Weg ins Budget gefunden hätte. (Abg. Schmuckenschlager: ... jetzt erst be­schließen!) Andererseits kann man bei diesem Budget und bei diesem Finanzminister vielleicht Lukas Resetarits zitieren und sagen: „Es ist schon wurscht.“ – Das gilt wahrscheinlich auch für diese Frage.

Ich möchte mich – ich glaube nämlich, dass es wichtig ist, dass wir von der Ankün­digung ins Tun kommen – im Zusammenhang mit dieser Frage mit einer bestimmten Geschichte, nämlich mit dem Insektensterben und der Frage, welche Maßnahmen es diesbezüglich brauchen würde, auseinandersetzen.

Wir wissen ja, dass es in Summe circa 40 000 Insektenarten gibt, und wir wissen genauso, dass circa ein Drittel davon mittlerweile gefährdet ist. Wir wissen vor allen Dingen, dass das an sich keine natürliche Entwicklung, sondern natürlich ein men­schengemachtes Artensterben ist. Ich glaube daher, dass es wichtig ist, dass wir uns bei dieser Thematik mit vielen kleinen Rädchen beschäftigen.

Es braucht erstens endlich ein Insektenmonitoring in unserem Land, damit man sich das wirklich genauer anschauen kann. Es braucht zweitens wirklich ein Ende der Ver­wendung von Pestiziden. Kollegin Herr hat bei einem anderen Tagesordnungspunkt schon das unwürdige Schauspiel betreffend Glyphosatverbot erwähnt. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Rauch.)

Es braucht endlich auch wirksame Maßnahmen betreffend die Frage von Blühstreifen. Ich bin ja auch Bürgermeister, wie bekannt ist, und ich weiß und erlebe alle Jahre wieder, dass die Feldwege kleiner werden, weil gleichzeitig die Felder größer werden. (Ruf bei der ÖVP: Geh bitte!) Da sucht man manchmal schon den einen oder anderen Feldweg, und dann muss man es eben wieder korrigieren. (Abg. Schmuckenschlager: ... immer größer werden!) Ich meine das jetzt gar nicht als Kritik, ich verstehe natürlich: Wenn man Blühstreifen will, dann muss man das der Landwirtschaft auch abgelten. Ich verstehe das ja eh, aber da gehört endlich etwas gemacht, und dann muss man das endlich auch umsetzen, anstatt nur anzukündigen.

Ein letzter Punkt noch: Es geht natürlich auch um die Frage der Versiegelung des Bodens. Ich glaube, es geht darum, dass man sich folgende Frage einmal anschaut, über sie diskutiert – und das sage ich jetzt auch als Bürgermeister –: Warum schießt in manchen Regionen so viel aus dem Boden? Warum passiert das in anderen Ge­meinden anders? – Weil wir halt teilweise auch ein Stadt-Land-Gefälle haben, weil es letztendlich viele gibt, die aus Regionen, die strukturschwach sind, woanders hin­ziehen. Ich glaube daher, wenn man über die Versiegelung debattiert, dann muss man vor allen Dingen auch darüber diskutieren, wie man das Leben in struktur­schwachen Regionen wieder lebenswerter macht, damit die Abwanderung nicht statt­findet. Anders wird man die Versiegelung nicht in den Griff bekommen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Rauch.)

14.16

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Astrid Rössler. – Bitte, Frau Abgeordnete.