13.37.44

Abgeordnete Maria Großbauer (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ich finde es schon besonders witzig, Herr Kollege Drozda, dass Sie hier so über Vertrauen, über das Schaffen von Vertrauen reden – als ob es Vertrauen schaffen würde, wenn man Bilder, die einem nicht gehören, in einem Porsche durch Wien führt. Ich weiß also nicht, ob Sie wirklich der Experte für Vertrauen sind. (Rufe bei der SPÖ: Ha, ha, ha! Geh? – Zwischenrufe der Abgeordneten Drozda und Kollross.) – Aber lassen Sie mich jetzt zu meinem Redebeitrag kommen. (Abg. Leichtfried: Also das war jetzt ein bissl ein eigenartiger Einstieg!)

Wir diskutieren hier über den Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstlerinnen und Künstler in der Höhe von 90 Millionen Euro, also über eine maßgeschneiderte Lösung für selbstständige Künstlerinnen und Künstler, wobei die Definition von Künstlern ist: „Personen, die Kunst und Kultur schaffen, ausüben, vermitteln oder lehren“.

Die Vielfalt in der Kunst und Kultur und auch der in der Kunst und Kultur Tätigen hat eben gezeigt, dass es verschiedene Unterstützungsmaßnahmen braucht, dass solche notwendig sind, um diese besonders schwer getroffene Branche durch die Krise zu bringen, weil Kultur systemrelevant ist – für unsere Gesellschaft, für den Austausch, für die Bereicherung, als Brücke zwischen Ländern und Kulturen (Abg. Leichtfried: Ich glaub, diesen Einstieg hat der Kollege Hörl vorgeschrieben!), besonders auch für Kinder und Jugendliche, aber auch für den Tourismus, für die Wertschöpfung und generell für das Menschsein.

Die Erarbeitung der Richtlinie läuft, wie Kollegin Blimlinger völlig richtig gesagt hat, auf Hochtouren. Wir haben seit letzter Woche natürlich daran gearbeitet, und ich bin auch sehr zuversichtlich, dass das sehr, sehr rasch fertiggestellt sein wird. Das Ziel ist, dass eine Antragstellung ab Juli möglich ist und dass es eine einfache Methodik sein wird: unbürokratisch, aber natürlich kontrollierbar – das muss auch so sein –, und dass eine digitale Abwicklung über die Sozialversicherung der Selbständigen erfolgt, die Erfahrung im Umgang mit Künstlerinnen und Künstlern und diesbezügliches Know-how hat und auch deren Bedürfnisse kennt. 6 000 Euro soll also die Höhe sein, anspruchsberechtigt sollen jene sein, die in der SVS freiwillig versichert oder pflichtversichert sind – diese Gruppe umfasst rund 15 000 Personen.

Kultur steht ganz oben auf der Agenda der Bundesregierung, das hat auch kürzlich die Staatssekretärin wieder betont. Ja, die Bundesregierung des berühmtesten Kulturlandes der Welt kümmert sich um die Kultur. Sie hat bereits viele Maßnahmen auf den Weg gebracht beziehungsweise werden sie noch kommen, und ich möchte fünf davon erwähnen.

Der Künstler-Sozialversicherungsfonds hat ja schon bisher zusätzlich 5 Millionen Euro für Notfälle bereitgestellt.

Die Filmwirtschaft bekommt eine Rückversicherung in der Höhe von 25 Millionen Euro an nicht rückzahlbaren Ausfallszuschüssen zur Verfügung gestellt. Die Filmwirtschaft ist ein wichtiger Zweig in der Kreativwirtschaft, hat eine große Bedeutung für unser Land, aber auch für die Wertschätzung, für den Werbewert Österreichs, für den ideellen Wert natürlich, auch für die Identität. Ich freue mich sehr, dass mit dem Wirtschaftsministerium, mit dem Kulturstaatssekretariat, mit der Wirtschaftskammer, mit dem ORF, mit heimischen Filmproduzenten so viele daran mitgewirkt haben, dass das ein funktionierendes Modell für diese Branche sein kann.

Der NPO-Fonds, der Fonds für gemeinnützige Organisationen, ist sehr weit fortgeschritten. Der Herr Vizekanzler hat selbst gesagt, es ist eine extrem komplexe Materie, von Sport bis Kultur alles in einer Richtlinie abzubilden. Es gibt ja so viele Vereine in Österreich – Gott sei Dank, deswegen ist Österreich auch ein so besonderes Land.

Der Härtefallfonds hat nicht überall gegriffen, ja, das hat man gesehen. Die Richtlinien wurden aber laufend verändert, erweitert, verbessert, auch der Bezieherkreis wurde erweitert.

Ich möchte Ihnen schon auch ein paar Zahlen aus dem Härtefallfonds zum Bereich Kultur nennen. In den Phasen eins und zwei wurden über 16 000 Anträge aus Kunst und Kultur bearbeitet und 9,5 Millionen Euro ausgezahlt – von wegen, es gab noch gar kein Geld, also davon kann nicht gesprochen werden.

Es gibt im neuen Sonder- und Entlastungspaket der Bundesregierung für Tourismus, Gastronomie und Kultur eben auch die Umsatzsteuersenkung auf 5 Prozent bis Ende des Jahres für Kunst und Kultur, Theater, Konzerte, Kinos, aber auch für Bücher.

Ja, es sind noch weitere Maßnahmen notwendig, das wissen wir alle, das weiß auch die Staatssekretärin; vor allem die Bundestheater – Staatsoper, Burgtheater, Volksoper – und die Bundesmuseen brauchen noch Unterstützung. Wir sind aber auf einem guten Weg, weil es der Bundesregierung und dem hervorragenden Krisenmanagement gelungen ist, dass Österreich früher als andere Länder schrittweise wieder zur Normalität zurückkehren konnte.

Zum Schluss meine Bitte an Sie alle, auch an Sie, liebe Zuseherinnen und Zuseher: Sollten Sie Urlaub machen, überlegen Sie sich, vielleicht Urlaub in Österreich zu machen (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP) und auch so schnell wie möglich wieder Kulturveranstaltungen, Konzerte, Theater, die es in ganz Österreich gibt, zu besuchen. Auch das wäre ein wesentlicher Beitrag. Unser Gust Wöginger hat gesagt: Heuer Almen statt Palmen!, und ich möchte ergänzen: Natur und Kultur! – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

13.42

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Josef Schellhorn. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Leichtfried: Der Kollege Schellhorn wird jetzt was entgegnen!)