13.47

Staatssekretärin im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Andrea Mayer: Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Hohes Haus! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer vor den Bildschirmen! Es ist für mich eine große Freude, dass Sie, sehr geehrte Damen und Herren, heute hier im Nationalrat diese so wichtige Maßnahme, die Überbrückungsfinanzierung für freischaffende Künstlerinnen und Künstler, beschließen werden. Ich habe mich letzte Woche im Kulturausschuss sehr über den einstimmigen Beschluss gefreut und hoffe auch heute hier im Plenum auf eine möglichst breite Unterstützung für dieses Gesetz.

Als ich vor genau vier Wochen dieses Amt angetreten habe, war es eines meiner allerersten und wichtigsten Anliegen, so schnell wie möglich einen eigenen zielgerichteten Überbrückungsfinanzierungstopf für die selbstständigen Künstlerinnen und Künstler aufzumachen. Bereits eine Woche nach meiner Angelobung haben wir diesen Fonds der Öffentlichkeit vorgestellt, und es wurde ein entsprechender Initiativantrag hier im Hohen Haus eingebracht. Ich bedanke mich einerseits beim Herrn Finanzminister und andererseits bei Ihnen, sehr geehrte Damen und Herren im Nationalrat, insbesondere bei Eva Blimlinger und Maria Großbauer, dass uns das gelungen ist.

Es ist eine spezielle Situation, vor der wir stehen, und eine, die wir uns auch nie wieder wünschen. Ich kann mich in all den Jahren meiner Tätigkeit im Kulturbereich nicht daran erinnern, dass es jemals gelungen ist, solch eine große Summe auf einen Schlag für Künstlerinnen und Künstler aufzustellen. Ich glaube, 90 Millionen Euro sind sehr viel Geld, gerade für die Kulturbranche, das kann sich sowohl in der Summe als auch im Tempo der Maßnahme sehen lassen. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Allein das zeigt, dass Kunst auf der Agenda der Bundesregierung wieder ganz oben steht. Es geht nicht nur um die finanzielle Überbrückung für die Künstlerinnen und Künstler, auch andere Maßnahmen konnten in den letzten vier Wochen getroffen werden. Wir haben es geschafft, den Kunst- und Kulturbetrieb in Österreich wieder zu öffnen. Wir haben Maßnahmen zur Unterstützung von gemeinnützigen Kultureinrichtungen und kommerziellen Kulturanbietern festgelegt – wie jetzt eben auf der zweitägigen Regierungsklausur.

Zurück zum Fonds: Wir werden mit diesem neuen Überbrückungsfonds Anfang Juli sehr vielen Menschen helfen können. Das ist gut so, das ist wichtig. Ja, es stimmt, dass mit der Abwicklung über die SVS nicht alle künstlerisch Tätigen in Österreich erreicht werden können, das liegt in der Natur solcher Maßnahmen, ich möchte es nicht verhehlen. Die Menschen, die im Kulturbereich tätig sind, sind keine homogene Gruppe. Es gibt kein Verzeichnis, in dem alle erfasst sind, und daher auch keine Möglichkeit, wirklich alle auf einmal in einem Gesetz zu umfassen, aber gleichzeitig bin ich überzeugt, dass wir es, wenn wir alle Maßnahmen zusammen betrachten, schaffen werden, möglichst alle zu erreichen und zu unterstützen.

Sie wissen ja, auch der Härtefallfonds steht Künstlerinnen und Künstlern offen, auch wenn sie sich bisher nicht so sehr davon angesprochen gefühlt haben – das war ja der Grund für diesen Überbrückungsfonds. Der Härtefallfonds in seiner neuen, verbesserten Form hilft vor allem auch jenen, die im kulturnahen Bereich tätig sind: Kameraleuten, Tontechnikern und -technikerinnen, Cutterinnen und Cuttern, Bühnenbildnern und Maskenbildnern.

Ich weiß auch, dass es neben dem Härtefallfonds und dieser neuen Überbrückungsfinanzierung noch eine letzte, kleine Lücke geben wird, in die zum Beispiel jene künstlerisch Tätigen fallen, die mitversichert sind oder nur ein ganz, ganz geringes Einkommen haben. Auch sie wollen wir nicht vergessen. Ins Auge gefasst habe ich dafür den Covid-19-Fonds des Künstler-Sozialversicherungsfonds, der ja schon unter meiner Vorgängerin Ulrike Lunacek ins Leben gerufen wurde und bei dem die zweite Phase der Auszahlungen noch offen ist. Wir werden gleichzeitig mit dem Start des Überbrückungsfonds auch dafür eine Lösung finden, die einen gewissen Grad an Augenmaß ermöglicht, damit wirklich allen – und sei ihre Situation noch so speziell – geholfen werden kann und sie Unterstützung finden.

Kunst und Kultur gehören zu den Bereichen, die am meisten unter dieser Krise gelitten haben und auch noch weiter davon betroffen sein werden. Ich bin aber überzeugt, mit diesem Maßnahmenmix, mit diesen drei Unterstützungstöpfen im Zusammenspiel, haben wir eine wirklich gute Lösung gefunden, um auch die Künstlerinnen und Künstler in dieser Phase gut unterstützen zu können. Sie bilden eine gute Basis für die Menschen, die im Kunst- und Kulturbereich arbeiten, damit sie nicht nur in dieser Krise unterstützt werden, sondern auch die Kraft haben, dass sie wieder aus dieser Krise herauskommen. Dafür arbeiten wir. – Vielen Dank. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

13.53

Präsident Ing. Norbert Hofer: Die nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag.a Dr.in Sonja Hammerschmid. – Bitte, Frau Abgeordnete.