14.03

Abgeordnete Mag. Ruth Becher (SPÖ): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Österreich ist ein Land der Kultur mit hohem materiellen Wert, das hat meine Kollegin Hammerschmid ja schon angesprochen. Der Bereich Kunst und Kultur ist aber auch ein florierender Wirtschaftszweig mit einem entsprechenden Steueraufkommen. Den Kulturschaffenden und den Beschäftigten in diesem Bereichen gebührt natürlich auch eine entsprechende Unterstützung, schließlich war der von der Bundesregierung verordnete Lockdown nicht absehbar. Er hat die Kulturbranche besonders hart getroffen, sie war first down und last up, was die Verluste maximiert und die Planungssicherheit minimiert hat. Daher war es die Aufgabe der Politik, rasch und unbürokratisch zu helfen, schließlich sprechen wir bei den Künstlerinnen und Künstlern von einer Gruppe, die eher einkommensschwach ist, weil sehr viele prekär beschäftigt sind und in vielen Fällen auch kein regelmäßiges Einkommen haben.

Die Hilfe ist nicht im Ansatz gelungen, erst heute kommt Bewegung in die Sache. Dass es aber auch besser gegangen wäre, hat Wien gezeigt. Dort hat man nachgedacht und bereits im März überlegt, wie man den Künstlerinnen und Künstlern rasch helfen könnte. Im Monat des Shutdowns, im März, ist mit dem Ausloben von Arbeitsstipendien begonnen worden, bis zu 3 000 Euro pro Person. (Beifall bei der SPÖ.) Das Gesamtvolumen hat immerhin 3,6 Millionen Euro ausgemacht.

Das heißt, die Stadt Wien kauft Kunst und die Kunstschaffenden haben Arbeit, also Geld für ihre Leistung, und das ist alles, was die Menschen wollen: Geld für ihre Leistung – Kunst machen und davon leben können.

Ich sage das, weil bei den knapp 100 Pressekonferenzen der Bundesregierung – zumindest empfinde ich das so – der Eindruck entstanden ist, dass die Regierung glaubt, dass die Menschen immer neue Titel, einseitige Zuwendungen haben wollen. Die Menschen wollen eine faire Entlohnung oder einen Ersatz des entstandenen Schadens, was im Epidemiegesetz ja vorgesehen war, jedoch von den türkis-grünen Regierungsfraktionen – in diesen Punkten – abgeschafft wurde.

Mit den beiden Anträgen des Kollegen Drozda und der Kollegin Kucharowits soll nun nachhaltig sichergestellt werden, dass der gesamte Sektor abgesichert wird, auch im Bereich der Kreativwirtschaft und in allen kulturbegleitenden Branchen, die von der Regierung außen vor gelassen wurden. Wer sich die Leistungen dieses Sektors in der Vergangenheit angesehen hat, wird als langfristiges Investitionsprogramm für KünstlerInnen und Kulturinstitutionen und Unternehmen der Kreativwirtschaft das Volumen von 1 Milliarde Euro als angemessen erkennen und es ebenso gerechtfertigt sehen, durch das Aufspannen eines Rettungsschirmes und durch viele Einzelmaßnahmen Zukunftsperspektiven für diese Menschen zu schaffen.

Ich ersuche um breite Zustimmung zu diesen beiden Anträgen. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

14.06

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Sibylle Hamann. – Bitte, Frau Abgeordnete.