20.05

Abgeordneter Franz Hörl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die heute auf der Tagesordnung stehenden elf Berichte sind eigentlich ein Zeichen dafür, dass wir im Rechnungshofbereich gute Arbeit geleistet haben. An dieser Stelle auch durchaus ein Kompliment an meinen Vorredner als Obmann, an die Frau Präsidentin: Man sieht, neben der Krisenbewältigung ist es dem Parlament auch wichtig, die normale Arbeit zu leisten.

Ich darf mich auch auf den Bericht konzentrieren, der sich mit den Universitätsräten beschäftigt: 140 gibt es in den 22 öffentlichen Universitäten. Der Universitätsrat ist ver­gleichbar mit dem Aufsichtsrat eines Unternehmens: als Kontrollorgan mit Steuer­funktion. Zusammen mit dem Rektorat und dem Senat leiten die Universitätsräte die Universitäten und haben schon auch ein bisschen die Aufgabe, Universitäten, die sich in ihrer Forschung mehr mit sich selbst beschäftigen, mit den ökonomischen und gesellschaftlichen Realitäten der Außenwelt zu verbinden.

Genau genommen handelt es sich bei diesem vorliegenden Bericht um eine Follow-up-Prüfung, die im letzten Jahrzehnt, Anfang des letzten Jahrzehnts begonnen wurde. Da es damals Turbulenzen auf der Medizinuni in Innsbruck und auch auf der Kunstuni in Graz gab, hat man sich diese beiden Universitäten genauer angesehen.

Von den 21 Empfehlungen – das wurde schon gesagt – sind 90 Prozent erfüllt, 10 Pro­zent bleiben übrig. Der Schnitt bei der Erfüllung liegt bei 80 Prozent. Kollege Zanger hat das auch schon kritisiert, ich denke, das kann man auch differenziert sehen: Es geht um die Auswahlentscheidung. Wie werden die Universitätsräte gewählt? – Die Hälfte der Universitätsräte wird vom Universitätssenat bestellt, was auch nicht kritisiert wird, aber bei jenen, die vom Wissenschaftsministerium, also vonseiten der Politik bestellt werden, wird moniert, dass man zu wenig Auswahlkriterien hätte, dass man das öffentlicher machen müsste und so weiter und so fort.

Ich denke, dass das allemal eine politische Entscheidung ist, und das ist auch gut so, denn es handelt sich dabei um verdiente Persönlichkeiten aus dem gesellschaftlichen Leben, die aus der Wirtschaft, aus Politik und aus vielen Bereichen kommen und eben die Aufgabe haben, die Universitäten oder das Umfeld der Universitäten nach außen hin zu vertreten und die gesellschaftlichen Notwendigkeiten auch aus der Wirtschaft in die Universitäten einzubringen; und 140 qualifizierte Menschen immer wieder zu finden und neu zu bestellen ist doch eine Aufgabe. Deshalb sollte man das auch einigermaßen großzügig sehen, auch wenn Minister Faßmann bereits angekündigt hat, seine Nominie­rungsvorschläge in Zukunft freiwillig besser zu dokumentieren.

Das Zweite, das kritisiert wird, ist die Reisekostenverordnung; Herr Zanger hat das auch schon gesagt. Ich denke, da das wirklich Menschen des öffentlichen Lebens sind, die man erst dazu bringen muss, dass sie diese Funktion für 1 000 Euro übernehmen – also nicht sehr viel Geld für diese renommierten Personen für diese Beschäftigung –, könnte man ja das Ganze rund um die Reisekostenverordnung auch etwas großzügig hand­haben, um nicht als zu kleinlich und peinlich zu wirken.

Alles in allem glaube ich, dass hier gute Arbeit geleistet wird. Ich möchte mich bei Ihnen, Frau Präsidentin, auch für die umfassende Arbeit bedanken. Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

20.08

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Christian Drobits. – Bitte, Herr Abgeordneter.