20.21

Abgeordneter Hans Stefan Hintner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es war ein Match zwischen der Uni Wien, 655 Jahre, und der Uni Innsbruck, 331 Jahre, bei dem man sich die Nebeneinkommen der Professoren näher angesehen hat. Das ist an und für sich ein Thema, das ja sofort mit Neidkomplexen behaftet ist. Wenn man sich aber in die Materie vertieft, wird man gesehen haben – das darf ich richtigstellen –, dass Nebenbeschäftigungen nicht genehmigungspflichtig, sondern ausschließlich meldepflichtig sind. Würde eine Meldung nicht vonstattengehen, wäre dies sogar ein Kündigungsgrund.

Im Beobachtungs- und Prüfungszeitraum wurde die nicht gemeldete Doppelbeschäftigung eines Wiener Professors im Ausland stark kritisiert, seine Wochendienstzeit wurde dann auf 50 Prozent korrigiert.

Ein weiterer Punkt war, dass es unterschiedliche Gutachten, unterschiedliche Bewertungen, Arbeiten zwischen Wien und Innsbruck gibt, wobei auffällig war, dass die Innsbrucker Kollegen 376 Meldungen an Nebenbeschäftigungen haben, die Wiener 200 und dass bei den Gutachten Wien gar nur 2 Prozent der Gutachten macht, während die Innsbrucker 13 Prozent der Gutachten gemacht haben.

Ich darf eines noch grundsätzlich sagen: Bei der Frage der Nebenbeschäftigungen wäre vielleicht ein Ansatz, diese transparent und öffentlich zu machen; darüber wird diskutiert. Wir leben ja alle in einer transparenten Gesellschaft, auch wir als Parlamentarier, als Nationalräte.

Eines aber auch vorweg: Ich bin froh und dankbar, dass Universitätsprofessoren sich auch der Politik widmen und so ihre Erfahrung einbringen, daher ein Dankeschön an Minister Heinz Faßmann, an Rudi Taschner, an Eva Blimlinger, an Agnes Totter und einige andere, die im Hochschulbereich tätig sind. Vivat academia, vivant professores! (Beifall bei der ÖVP.)

20.24

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich die Präsidentin des Rechnungshofes, Frau Dr. Margit Kraker, zu Wort gemeldet. – Bitte schön, Frau Präsidentin.