22.32

Abgeordnete Rosa Ecker, MBA (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geschätzte Frau Minister! Liebe Kollegen! Liebe Menschen, die trotz der fortgeschrittenen Tageszeit doch noch nicht abgeschaltet haben und noch bei uns sind! Jeder Fünfte berichtet von erfahrener Diskriminierung in Arbeit und Job, an zweiter Stelle wird der Bereich Wohnen genannt und bei beiden Bereichen sind besonders beeinträchtigte Menschen betroffen. 10 Prozent klagen über Diskriminierung im Gesundheitsbereich sowie über den Zugang zu diesen Leistungen. Diskriminierendes Verhalten ist unserer Gesellschaft nicht dien­lich, darüber sind wir mit Sicherheit alle einer Meinung. Es gilt, zu schauen, was präventiv dazu getan werden kann, damit keine Diskriminierung stattfindet, und in weiterer Folge, was zu tun ist, wenn es doch dazu kommt.

Es gibt auch viele Studien zur Diskriminierung: 28 Prozent aller Betroffenen zeigen auf, dass sie aufgrund mehrerer Merkmale diskriminiert worden sind. Besonders häufig sind dabei die Merkmale Herkunft und Religion, gemeinsam werden aber auch die Merkmale Geschlecht und Alter, körperliche Beeinträchtigung und Alter sowie Geschlecht und Familienstand und Kinder genannt; Familienstand und Kinder wird häufig in Kombination genannt. Belastend ist auch die zwischenmenschliche Diskriminierung durch Gerüchte, Tuscheln, unangenehme Anspielungen. Meine Damen und Herren hier im Saal, davor sind wir alle nicht gefeit – oder wer wollte heute alle freiheitlichen Abgeordneten zum Drogentest schicken?

Es gibt in Österreich festgeschriebene Diskriminierungsgründe: Geschlecht, ethnische Zugehörigkeit, Religion und Weltanschauung, Behinderung, sexuelle Orientierung, Alter. Das Diskriminierungsverbot gilt für den Bereich Arbeitswelt; beim Zugang zu Gütern und Dienstleistungen besteht auch Schutz vor Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, ethnischer Zugehörigkeit und Behinderung. Ganz ähnliche Regelungen gibt es in den Landesgesetzen.

Wir denken, dass unser Land auch bei Diskriminierung aufgrund des Geschlechts mit diesen Gesetzen ausreichend Schutz vor Diskriminierung bietet, es liegt aber an jedem Einzelnen. Es ist natürlich eine Frage des persönlichen Benehmens und auch des Verhaltens gegenüber anderen Menschen. (Beifall bei der FPÖ.)

22.35

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Dziedzic. – Bitte.