22.54

Abgeordnete Dr. Gudrun Kugler (ÖVP): Herr Präsident! Frau Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte ganz kurz ein paar Dinge klarstellen.

Herr Kollege Shetty, Sie haben den Marsch für Jesus 2016 und die Anwesenheit des Kanzlers erwähnt. Sie haben gesagt, das war die Gegenveranstaltung zur Regenbogenparade. Ich berichtige tatsächlich, das war damals so: Die Organisatoren hatten den Marsch für Jesus bereits angemeldet und den ganzen Ring für sich reserviert. Dann kam die Anfrage der Regenbogenparade, man brauche den Ring, und die Organisatoren für den Marsch für Jesus haben gesagt: Wir sind nicht gegen jemanden, wir machen Platz!, und haben Platz gemacht, damit die Regenbogenparade stattfinden kann. – Das waren die Organisatoren im Jahr 2016. (Abg. Shetty: Haben Sie die Schilder gesehen beim Marsch für Jesus?) – Herr Kollege, das ist eine Tatsache. Ich erzähle Ihnen das, Sie müssen es so zur Kenntnis nehmen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Zweitens, Herr Kollege Shetty: Sie haben nicht nur mit einem Tweet aus dem Ausschuss Falschmeldungen gebracht, wie Herr Kollege Marchetti schon erklärt hat, sondern Sie haben auch ein Zitat von mir aus dem Ausschuss falsch wiedergegeben und es als wörtlich ausgegeben. Das ist dann auf Webseiten aufgetaucht. Ich habe mich wehren müssen, ich habe mich dort beschwert, ich habe sogar einen Anwalt einschalten müssen, dann hat man das wieder zurückgenommen, und Sie haben sich bei mir entschuldigt. Ich nehme diese Entschuldigung an, aber ich möchte doch Ihre Methoden hinterfragen. Muss man wörtliche Zitate aus Ausschüssen, die der Betreffende selbst nicht weitergibt, die noch dazu falsch sind, verbreiten oder können wir uns unter Erwachsenen treffen, unsere Meinungen rund um eine Sache austauschen und gemeinsam für wichtige Anliegen Politik machen? (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Ein letzter Punkt: Man hat sich heute mehrfach – auch Kollege Shetty, aber auch andere Kollegen – über Menschen, die beten, lustig gemacht. Ich möchte jetzt einmal darauf hinweisen, dass sich in diesem Land 7 Millionen Menschen zu unterschiedlichen Religionsgemeinschaften bekennen, und ihnen ist das Thema Gebet wichtig. Der Bundeskanzler wollte nicht, dass für ihn gebetet wird, es war nicht so ausgemacht, und er hat das auch mehrfach klargestellt, aber dass es in diesem Land viele Menschen gibt, denen ihre Religion wichtig ist, das kann man nicht abstreiten, und ich wünsche mir hier für diese Menschen auch Respekt, denn Menschenrechte betreffen auch die Religionsfreiheit. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei Abgeordneten der FPÖ.)

Religionsfreiheit ist ein Menschenrecht, aber Respekt und Toleranz betreffen nicht nur die besprochenen Communitys, sondern auch Menschen, denen diese Dinge wichtig sind, und ich bitte das Hohe Haus, über diese Menschen nicht mehr so respektlos zu reden, wie das heute mehrfach geschehen ist. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

22.58

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Yannick Shetty. – Bitte.