11.11

Abgeordneter Erwin Angerer (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Lie­ber Gemeinderatskollege Wöginger! Zum Zusammenhang von kommunalen Investi­tionen und Öbag: Wir haben die Post bei uns im Ort. Viele Gemeinden zahlen die Infrastruktur für Posteinrichtungen, Postpartner, was auch immer. Wir haben den Ver­bund bei uns im Ort. (Heiterkeit der Abg. Meinl-Reisinger.) Der Verbund ist Mitglied eines Verbandes bei uns im Mölltal für die Verbauung der Seitengräben und der Möll. Wenn also da kein kommunaler Zusammenhang besteht, dann weiß ich nicht, wo ein Zusammenhang besteht. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der SPÖ.)

11.11

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka (erheitert): Herr Abgeordneter Angerer! Sie wissen so wie ich, dass Verbund und Post in der Gestionierung vollkommen frei sind und durch die Öbag in keinster Weise in irgendeiner Form in ihrer Politik beeinträchtigt werden. (Abg. Meinl-Reisinger: Entschuldigung! Der Schmid ist Aufsichtsratsvorsitzender! Hal­lo?) Diesen Zusammenhang herzustellen ist eine krude Sache, ich kann aber nur sagen: Ich diskutiere es gerne in der Präsidiale.

Wenn ich mir ansehe, was ich seit gestern erlebe – Aktuelle Stunden, Debatten über Dringliche Anträge, bei denen mit keinem Wort auf den Antrag eingegangen wird –, dann muss ich sagen: Wir sollten uns wirklich überlegen, wie wir, wenn wir Instrumente ver­wenden, sie auch dementsprechend so begründen, dass sie mit der Geschäftsordnung übereinstimmen. Dazu bin ich gerne bereit. Ich schlage vor, dass wir das in der Präsidiale diskutieren. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Liebe Kollegin, schauen Sie, es ist Usance, sich zu beraten, und mir ist das auch so mitgegeben worden. Ich habe mir das selbst angesehen. Natürlich entscheidet der Präsident und sonst niemand.

Zur Geschäftsbehandlung ist Abgeordnete Maurer zu Wort gemeldet. (Abg. Schnedlitz tritt ans Mikrofon in den Abgeordnetenreihen der FPÖ.) – Nein, Abgeordnete Maurer ist zur Geschäftsbehandlung zu Wort gemeldet. Die Reihenfolge wird vom Präsidenten fest­gelegt. – Bitte.