11.14

Abgeordneter Michael Schnedlitz (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn Sie über die gestrige Dringliche Anfrage und Ähnliches sprechen, dann müssen wir auch über die Fragestunde sprechen.

Es kann nämlich auch nicht sein, dass ein Kanzler ins Haus kommt, der einfache Ja/Nein-Fragen, wie sie zum Beispiel von Herrn Abgeordneten Brandstätter hier gestellt wurden, nicht beantwortet, und es kann nicht sein, dass ein Kanzler zur Fragestunde ins Parlament kommt und auf einen anderen Termin verweist. Seinen Terminkalender hat ja anscheinend die Soko Tape besser im Griff als er selbst. Wenn er, anstatt die Frage zu beantworten, auf einen anderen Termin verweist, bei dem man ihm Fragen stellen könne, dann ersparen wir uns künftig auch eine Fragestunde und dann sollten wir uns grundsätzlich darüber unterhalten, inwiefern wir hier unsere Instrumente einsetzen. (Unruhe im Saal. – Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der SPÖ.)

11.15

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir werden uns diesbezüglich in der Präsidiale beraten. (Abg. Martin Graf: Da wird schon wieder abgemauert! – Abg. Belakowitsch: Ja! Alles abgedreht! – Abg. Martin Graf: ... Freimaurer!)

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Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Bernhard. – Bitte.