12.22

Staatssekretärin im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Andrea Mayer: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich, dass heute Beschlüsse gefällt werden, die Künstlern und Künstlerinnen, Ver­anstaltern und der Kreativwirtschaft abermals helfen, besser durch die derzeit herrschen­de Coronakrise zu kommen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Die Kulturbranche ist eine von der Krise besonders betroffene Branche. Gerade jetzt, da es wieder möglich ist, dass Kulturbetriebe offen haben, ist es ganz wichtig, dass ein derartiges Signal der Unterstützung ausgesendet wird.

Wir sprechen von künstlerischen Leistungen, die von diesem niedrigeren Steuersatz be­troffen sind. Alle Umsätze aus der Tätigkeit von Künstlern und Künstlerinnen, alle Tickets für Kinos, Museen, Theater, Musikveranstaltungen, aber auch künstlerische Waren sind von dieser Maßnahme umfasst. Diese Maßnahme bietet einen Anreiz, in Kunst zu in­vestieren, Kunst zu kaufen, und dient der Belebung des Marktes.

Erlauben Sie mir auch, kurz die Gelegenheit wahrzunehmen, einen wesentlichen Punkt herauszugreifen und richtigzustellen, und zwar in Bezug auf den Buchhandel, weil es da ja Kritik im Vorfeld gab! Mit dieser Maßnahme helfen wir nicht hauptsächlich Amazon und Co; das Gegenteil ist der Fall. Sie wissen, in Österreich gibt es für Bücher die so­genannte Buchpreisbindung. Sie ist eine Maßnahme zur Erhaltung des Kulturgutes Buch und für österreichische Autoren, Autorinnen und Verleger eine besonders wichtige Maß­nahme. Wir in Österreich kaufen hauptsächlich Bücher, die in deutschen Verlagen er­scheinen, und Deutschland hat die Mehrwertsteuer auf 5 Prozent gesenkt. Die Preise in den Buchhandlungen in Deutschland bleiben aber gleich.

Was bedeutet das? – Das würde bedeuten, dass die Verlage die Nettopreise erhöhen. Das ist gut für die Verlage, gut für die Autoren, aber was bedeutet das für einen Buch­händler in Österreich? – Die Buchpreisbindung bezieht sich auf den Nettopreis. Wenn dieser jetzt steigt, würde das Buch in Österreich für den Kunden teurer. Der Hauptver­band des österreichischen Buchhandels hat mehrmals sehr, sehr deutlich klargemacht, dass das für viele Buchhändler in Österreich das Aus bedeutet hätte. Mit dieser Mehr­wertsteuersenkung konnten wir das verhindern. Was wären unsere Städte, unsere Ge­meinden, die Straßenzüge ohne den stationären Buchhandel? Es wäre ein armes Land.

Jetzt werden Sie vielleicht sagen: Ja, aber Amazon profitiert trotzdem mehr als der ös­terreichische Buchhandel. – Auch das ist falsch. 70 bis 80 Prozent des Buchmarktes in Österreich entfallen auf den stationären Handel. Selbst in den verbleibenden 20 bis 30 Prozent ist Amazon bei Weitem nicht so stark vertreten, wie man glauben könnte, ist also kein Marktführer in diesem Segment. Gerade im Onlinebuchhandel haben die öster­reichischen Buchhändler während der Coronakrise ihren Anteil ausgebaut. Sie habe sehr viele Maßnahmen ergriffen, um sehr schnell auf den Onlinehandel umsteigen zu können.

Viele kleine österreichische Unternehmen wirken als literarische Nahversorger, egal ob sie ein Buch über den Ladentisch oder online verkaufen. Das ist gut so, das soll so bleiben. Wenn wir mit dieser Maßnahme dabei helfen können, dann ist sehr, sehr viel erreicht. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

12.26

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Andreas Hanger. – Bitte.