14.20

Abgeordnete Eva Maria Holzleitner, BSc (SPÖ): Herr Präsident! Werte Frauen Minis­terinnen! Ich glaube, bei keinem anderen Tagesordnungspunkt ist die Dichte an Red­nerinnen, die Eva Maria heißen, prozentuell so hoch – aber kommen wir nun zum Tele­kommunikationsgesetz.

Wir beschließen eine Stundungsmöglichkeit für die Frequenznutzungsentgelte, die hö­her als 50 Millionen Euro sind. Die Regulierungsbehörde hat nun einem Antrag auf Ra­tenzahlung oder Stundung nach Anhörung des Finanzministers und der Bundesminis­terin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus dann stattzugeben, wenn das öffent­liche Interesse dem nicht entgegensteht und die Forderung samt Stundungszinsen zu­gunsten des Bundes gesichert ist. Diese Maßnahme ist bis 31. März 2021 befristet.

Wir als SPÖ sehen diese coronabedingte Gesetzesänderung grundsätzlich positiv; sie erscheint vor allem auch in Hinblick auf alternative Telekomanbieter als durchaus ge­rechtfertigt.

Was ist aber unsere größere Baustelle, vor allem auch in diesem Bereich? Das Internet und der digitale Wandel sind allgegenwärtig – jetzt nicht immer bei uns im Hohen Haus, wir arbeiten noch sehr viel mit Zettelwirtschaft und sehr viel sozusagen physisch, da haben wir sicher noch ein bisschen Aufholbedarf, aber sonst sind nahezu alle unsere Lebensbereiche davon erfasst. Quer durch alle Altersschichten hat man das vor allem jetzt auch während der Coronakrise gesehen, und vor allem hat man auch gesehen, wie wichtig eine stabile Internetverbindung im ganzen Land ist: vom Mühlviertel nach Osttirol, vom Neusiedler See bis zum Bodensee – das ist wirklich überall wichtig. Deswegen braucht es einen gleichwertigen Zugang zu schneller und digitaler Anbindung und des­halb hat es auch schon vor knapp zehn Jahren, damals vonseiten einer SPÖ-Regierung, einen Beschluss für die Breitbandmilliarde gegeben.

Homeoffice, Videokonferenzen für die Arbeit oder mit Freunden, soziale Teilhabe – das war unabdingbar wichtig und ist jetzt noch wichtiger denn je geworden. Gerade in den letzten Monaten hat man aber leider gesehen, wie mies die Internetverbindung gerade in den ländlicheren Gegenden teilweise noch immer ist. Es ist ein Problem, wenn die Datennutzung durchschnittlich um 20 Prozent steigt, und gerade in den frühen Morgen­stunden, wenn beispielsweise viele Jours fixes et cetera per Videokonferenz stattfinden, sogar noch mehr steigt.

Das Murren in den ländlichen Regionen war da eben sehr laut, und langsames Internet und eine schlechte Verbindung waren während der Zeit des Homeoffice leider sehr, sehr oft an der Tagesordnung. Wer von uns war nicht selber Teilnehmerin oder Teilnehmer einer Videokonferenz, bei der Ton und Bild von irgendwem gestockt haben, bei der die Internetverbindung vielleicht gänzlich abgebrochen ist oder dieses klassische: Hallo (immer wieder auf das Rednerpult klopfend), hallo! Hört ihr mich jetzt?, dann irgendwo an der Tagesordnung gestanden ist? – Das ist wirklich sehr, sehr mühsam, und ich glau­be, dass wir uns endlich überlegen müssen, wie schnell der Breitbandausbau kommen soll und wie schnell die Geschwindigkeit der Datenverbindung wirklich an das 21. Jahr­hundert angepasst werden muss.

Jetzt wäre ein guter Zeitpunkt, weil man zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen würde: einerseits gäbe es eine bessere Verbindung, andererseits würde das die Wirtschaft an­kurbeln. Wir sagen: Highspeed statt 56k-Modem für die Zukunft! (Beifall bei der SPÖ.)

14.24

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dipl.‑Ing. Gerhard Deimek. – Bitte.