14.24

Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Herr Präsident! Meine Damen Bun­desministerinnen! Herr Minister! Covid-19 und die Maßnahmen dagegen haben einen kräftigen Kahlschlag hinterlassen beziehungsweise eine Spur der Verwüstung durch die heimische Wirtschaft gezogen, und auch im Telekombereich sind die Maßnahmen, diese Schäden und dieser ganze Zustand deutlich spürbar.

Wir erinnern uns: Vor einiger Zeit haben wir das Telekomgesetz beschlossen und damit auch den Ausbau von 5G. Nun, jetzt wurde sichtbar: Baustellen mussten verschoben werden, die Auktion für die nächsten Frequenzen musste vom Frühjahr in den Sommer verschoben werden – alles in allem keine Planungssicherheit für die betroffenen Unter­nehmen.

Gerade als Staat wollen wir aber, dass die Unternehmen dabei Planungssicherheit ha­ben, und dass Anreize geschaffen werden, um sich an den Auktionen und dem nachfol­genden Ausbau der Infrastruktur zu beteiligen – und genau deswegen hat man jetzt diese Gesetzesnovelle, die wir sehr begrüßen, eingeschoben. Es wird nämlich den Un­ternehmen bei den Frequenzauktionen auf Antrag eine befristete Ratenzahlung zuge­standen. Das heißt für den Staat auf der einen Seite trotzdem gute Auktionserlöse und auf der anderen Seite für die betroffenen Unternehmen ein Erhalt von Liquidität – und natürlich Investitionsfreude und Investitionsbereitschaft, die man sich als Kunde im End­effekt nur wünschen kann.

Das ist der Rahmen, den wir sehr begrüßen, und wir wünschen uns, dass sich viele Unternehmen – vor allem auch die kleineren, denn das sind die wahren Nutznießer die­ser Maßnahme – aktiv am Auktionsprozess beteiligen und dass 5G möglichst rasch auch in den entlegensten Gegenden unseres Landes ausgebaut werden kann. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)

14.26

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Süleyman Zorba zu Wort. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.