14.34

Abgeordneter Dr. Helmut Brandstätter (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Forschungsfinanzie­rungsnovelle: Wenn ich mich umschaue, muss ich sagen, ich glaube, dass relativ wenige Menschen hier nachvollziehen können, was Forscherinnen und Forscher wirklich so machen. Ich glaube, es gibt da geradezu einen Widerspruch zum Beruf des Politikers. Mit Professor Smolle habe ich geredet; er und andere sind für mich Beispiele, dass es in der Forschung wirklich um das Sein, das Können und Wissen geht und weniger um den Schein und die großen Worte, was in der Politik oft wichtig ist. Ich erlebe auch manchmal, dass Herr Professor Faßmann den Widerspruch erlebt (Bundesminister Faß­mann nickt), und auch das finde ich immer wieder interessant, wenn man sich schwertut, die Dinge, die man wirklich rüberbringen will, rüberzubringen, wenn nur sehr wenig Zeit dafür ist. Also: Forschungsfinanzierung ist kompliziert, aber sie ist ganz, ganz wichtig.

Das Wort Strukturwandel ist heute schon gefallen. Eines muss uns klar sein: Wenn wir nicht deutlich mehr Geld in Forschung investieren, wenn wir die Unternehmen nicht so aufstellen, dass sie das, was es an Forschung gibt, auch wirklich umsetzen können, dann werden wir mit unserem Wohlstand sehr große Probleme bekommen. Dass das natürlich auch sehr viel mit Umwelt (in Richtung Bundesministerin Gewessler) und neuer, moderner Forschung zu tun hat, ist auch keine Frage.

Da gibt es ein spannendes Buch. Ich weiß nicht, ob ich hier schon einmal ein Buch vor­gestellt habe, aber heute würde ich „Elon Musk“ mitbringen. (Der Redner hält eine Aus­gabe des Buches mit dem Titel „Elon Musk. Wie Elon Musk die Welt verändert – Die Biografie“ in die Höhe.) Immerhin muss man sagen, Tesla ist inzwischen der wertvollste Autoproduzent der Erde. Sie produzieren bei Weitem nicht die meisten Autos, aber wer auch immer die letzten Jahre in Tesla-Aktien investiert hat: Gratuliere!, denn sie sind gewaltig gestiegen.

Dieser Elon Musk hätte seinen Tesla natürlich nicht ohne Herrn Tesla, diesen berühmten Österreicher – geboren in Österreich, aus einer serbischen Familie –, der auch ordent­lich von Kaiser Franz Joseph ausgezeichnet worden ist, bauen können. Das, was Tesla betrieben hat, war Grundlagenforschung. Man kann nicht sagen, man möchte jetzt etwas erfinden, um dann etwas daraus zu machen, sondern Grundlagenforschung heißt – wenn ich nun sage: vor sich hinforschen, ist das ein bissel untertrieben –: durch Experi­mente, durch Nachdenken, durch Ausprobieren neue Erkenntnisse gewinnen, ohne sie sofort anwenden zu wollen. – Das ist das Geniale und davon brauchen wir mehr.

Deswegen komme ich zu dem Punkt – da ist sehr viel positiv, und ich sage das Positive ‑: In dieser Novelle ist sehr viel Positives drinnen, worüber wir sehr froh sind, nämlich dass die wesentlichen Forschungs- und Förderungseinrichtungen einmal definiert werden, dass es ein FTI-Paket mit strategischen Schwerpunkten gibt, dass diese Pakete auch öffentlich einsehbar sind – das ist wesentlich, weil natürlich Transparenz nicht immer gewährleistet war, und das soll nun gewährleistet werden – und dass auch für drei Jahre vorgesehen ist, sich anzuschauen, wie die Finanzierung läuft.

Es gibt aber – das ist unser Kritikpunkt – noch immer keinen budgetären Wachstums­plan. Das Gesetz stammt von 2009; Gio Hahn, der sich im Moment mit anderen Finanzie­rungen plagt, hat damals ein Gesetz vorgelegt, und schon damals wurde davon gespro­chen – das habe ich nachgeschaut –, dass man natürlich einen klaren Wachstumspfad einbauen muss, und das ist leider bis jetzt nicht der Fall.

Wenn ich es richtig gerechnet habe – bitte korrigieren Sie mich! –, dann müsste man festlegen, dass das Wachstum um 200 Millionen Euro jährlich garantiert ist, und das ist eben nicht garantiert. Es hätte im Moment auch keinen Sinn, das ans BIP zu binden. Man müsste aber klar definieren: Es gibt eine gewisse Summe, und die muss jährlich wachsen. – Ich bin nämlich davon überzeugt, dass wir ansonsten, mit zu wenig For­schung, unseren Wohlstand einfach nicht werden halten können, weil – noch einmal – das Thema Strukturwandel heißt. Das bedeutet, dass wir diesen Strukturwandel, gerade auch, was moderne Energie betrifft, gerade auch, was Umweltschutz betrifft, nur mit neuen und modernen Forschungsergebnissen hinkriegen werden, und da müssen wir mehr Geld investieren.

Deswegen: Ja, positiv, dass etwas gelungen ist, aber nein, ich fürchte, dass etwas zu wenig gelungen ist. Wir geben im Moment sehr viel Geld aus – durchaus sinnvoller­weise –, aber wenn wir die Basis für den künftigen Wohlstand legen wollen, wenn wir das werden wollen, was wir leider nicht sind, nämlich Innovationleader, dann müssen wir mehr Geld ausgeben.

Daher würde ich schon dringend appellieren: Vielleicht versuchen wir es doch, und wenn nicht dieses Mal, dann das nächste Mal, damit die Forscherinnen und Forscher sich darauf verlassen können, dass wir zumindest versuchen, sie zu verstehen. Ich versuche es und ich weiß, Sie tun es auch. – Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS.)

14.39

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag. Eva Blimlin­ger. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.