14.39

Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger (Grüne): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Es freut mich heute außerordentlich, zu diesem Bundesgesetz sprechen zu dürfen.

Ich möchte historisch ein bisschen ausholen. Es war 2009 in Alpbach, als der damalige Bundesminister Hahn diese Idee lanciert hat, und ich habe die Freude, manchmal auch den Ärger, muss ich sagen, gehabt, seit dieser Zeit die Entwicklung dieses Gesetzes zu begleiten. Ärger war natürlich immer dann da, wenn das Gesetz nicht zustande gekommen ist. Sie sehen an der langen Zeitspanne, dass es, ich möchte fast sagen, zu lange gedauert hat. Jetzt aber ist es da.

Was tatsächlich ein Meilenstein ist, das ist, dass die dreijährige Finanzierung der im Gesetz genannten Forschungsförderungsorganisationen gewährleistet ist. Man geht da analog zu den Universitäten vor, wo sich das Prinzip der Leistungsvereinbarung etabliert hat. In Zukunft wäre sicherlich eine Weiterentwicklung dahin gehend möglich, das, was die Begleitgespräche betrifft, sehr ähnlich aufzusetzen. Ich glaube, es ist ein wichtiger erster Schritt, den wir hier machen, und es ist damit eine Finanzierungssicherheit gewährleistet, die wir in dieser Weise bis dato nicht hatten.

Was natürlich ein schmerzlicher Punkt ist – der Herr Finanzminister ist leider nicht mehr hier –: Es haben sich alle Ministerien, auch Kollegin Schramböck, alle drei Minister, Ministerinnen, sehr darum bemüht, dass der Begriff budgetärer Wachstumspfad in diesem Gesetz enthalten ist. Wir haben oft darüber geredet, Heinz Faßmann hat immer gesagt: Na, das müssen wir reinkriegen! Da ist das Finanzministerium leider gegen alle Ministerien und sagt Nein. Es gibt aber zumindest eine langfristige wachstumsorientierte Finanzierung, und ich hoffe, dass die wachstumsorientierte Finanzierung so sein wird, dass es fast wie ein Wachstumspfad ist, was auch bedeutet, dass es nicht nur eine tatsächliche Steigerung geben soll und muss, sondern auch – das ist auch immer eine Debatte bei den Universitäten – eine Inflationsanpassung geben soll.

Ich freue mich, dass wir das machen. Es gibt sozusagen Bedarf, das Gesetz betreffend Finanzierung in Zukunft noch zu verstärken. In diesem Sinne ist wirklich ein Meilenstein für die österreichische Grundlagen- und Auftragsforschung erreicht worden.

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass die Windisch-Kaserne in Richard-Wadani-Kaserne umbenannt werden soll. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

14.42

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag.a Dr.in Sonja Hammerschmid. – Bitte, Frau Abgeordnete.