15.01

Abgeordnete Katharina Kucharowits (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin! Geschätzter Herr Minister! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es jetzt schon öfter gehört: Was für eine schwere Geburt! So haben es auch etliche Kollegen und Kolleginnen, die das Forschungsfinanzierungsgesetz in unterschiedlichsten Rollen begleitet haben, letzte Woche im Ausschuss beschrieben. Wir haben es gehört: Seit 2009 ist das Ganze in Verhandlung und heute steht es hier im Nationalrat zur Beschlussfassung.

Wir als Sozialdemokratie werden dem Forschungsfinanzierungsgesetz auch zustimmen, weil es ein erster wichtiger Schritt ist, den wir auch begrüßen. Schade ist aber, dass eine langjährige Forderung, die eigentlich daran geknüpft war – eigentlich war es eine Bedingung; das war auch die Grundlage, warum man über dieses Forschungsfinanzierungsgesetz überhaupt gesprochen hat –, nämlich der jährliche Wachstumspfad, geschätzte Frau Ministerin, Herr Minister, in dem Gesetz heute fehlt, nicht enthalten ist.

Es ist eine wirklich vertane Chance, liebe Kolleginnen und Kollegen der Grünen und der ÖVP, und zwar nicht für uns, sondern für die Forscherinnen und Forscher, die das ganz einfach benötigen. Weil wir nicht so sind, geben wir Ihnen heute nochmals die Gelegenheit, dass Sie Ihre Position revidieren. Kollegin Hammerschmid hat ja auch einen entsprechenden Antrag eingebracht, und wir laden Sie an der Stelle nochmals herzlich ein, dem Oppositionsantrag zu folgen, zuzustimmen und endlich das 5‑prozentige jährliche Wachstum auf die Füße zu bekommen! Sie sind herzlich dazu eingeladen. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abgeordneten Brandstätter und Künsberg Sarre.)

Ich möchte gerne meine heutige Rede zum Forschungsfinanzierungsgesetz auch dafür nützen, um auf die zentrale Rolle von Forschung in Summe aufmerksam zu machen, sie darzustellen: Zum Beispiel Forschungsaufträge, um die Klimakrise zu bekämpfen, Forschungsaufträge, um einfach im Zeitalter der Digitalisierung anzukommen, sind ganz, ganz zentral. Die Coronakrise hat uns aber auch gezeigt, wie wichtig Forschung vor der eigenen Haustür – symbolisch gesprochen – ist, in Österreich, in Europa – Stichwort Medikamente. Ganz ehrlich, das wäre dringend vonnöten, und dafür braucht es ganz einfach Gelder und es braucht eine ganz klare öffentliche, staatliche Förderung, die wir auch immer wieder einfordern.

Ich möchte noch etwas erwähnen: Es braucht, auch das hat uns die Coronakrise gezeigt, diese begleitende interdisziplinäre Forschung. Wir haben im Ausschuss einen Antrag eingebracht, der vertagt, auf die lange Bank geschoben worden ist. Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, wir müssen aber darüber reden, was die Coronakrise, was der Lockdown mit unserer Gesellschaft macht, was das für unsere Gesellschaft bedeutet. Darüber muss man reden, und dafür braucht es auch eine begleitende Forschung, Zahlen, Daten, Fakten. Das fordern wir weiterhin ein.

Abschließend, geschätzte Damen und Herren – ich werde nicht müde werden, darauf aufmerksam zu machen –: Es braucht mehr Frauen in der Forschung! Es ist gut, dass es Programme gibt, aber ganz ehrlich: Wir müssen viel, viel besser werden. Wir müssen hinsichtlich Forscherinnen in Österreich SpitzenreiterInnen sein. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abgeordneten Brandstätter und Künsberg Sarre.)

15.04

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Smolle. – Bitte.