15.04

Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kollege Brandstätter hat Wissenschaft und Politik angesprochen. Ich sehe durchaus zahlreiche Parallelen: In beiden Fällen braucht es kreative Ideen, es braucht sehr viel Wissen, es braucht den Mut zur Entscheidung in Ungewissheit, man weiß nicht genau, wie es ausgeht, es ist mit hoher Verantwortung verbunden und man muss sich dem Dialog stellen. Aus all diesen Gründen finde ich beide Dinge extrem faszinierend. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Maurer, Zorba, Brandstätter und Künsberg Sarre.)

Es gibt vier wesentliche Punkte, die in diesem Forschungsfinanzierungsgesetz wirklich Meilensteine sind:

Der erste ist, dass wirklich einmal alle zehn Forschungseinrichtungen und Forschungsförderorganisationen, die vorwiegend vom Bund finanziert werden, unter ein rechtliches Dach kommen. Das betrifft einerseits das schon angesprochene IST Austria, das wirklich eine internationale Vorzeigeinstitution ist, aber andererseits auch vergleichsweise kleine Einrichtungen wie die Ludwig-Boltzmann-Gesellschaft, die aber mit ihrer Citizen-Science-Orientierung, mit der Open Innovation ganz wesentliche Impulse setzt, gerade in den Life Sciences.

Der zweite Punkt sind diese dreijährigen Leistungsvereinbarungen. Auf die kann ich aus meiner Universitätszeit wirklich mit sehr positiver Erfahrung zurückblicken, weil das wirklich eine exzellente Balance zwischen Vorgaben seitens des Bundes an die entsprechenden Einrichtungen und hoher Gestaltungsautonomie und auch Planungssicherheit für die einzelnen Einrichtungen schafft. Gerade wenn es um die Forschungsförderung geht, ist es eben wichtig, dass man von den zahlreichen Detailbeauftragungen weg- hin zu wirklich strategischen Vorgaben kommt, von der extremen Kleinteiligkeit zu entsprechend kritischen Massen.

Dritter Punkt: Diese kritischen Massen ermöglicht dieser FTI-Pakt, der jeweils diesen dreijährigen Leistungsvereinbarungen vorausgeht. Dadurch kann man gewisse Themen dann über die verschiedenen Organisationen hinweg gemeinsam bespielen.

Der vierte Punkt ist heute schon am häufigsten angesprochen worden, nämlich der Wachstumspfad. Der Wachstumspfad steht drinnen. Es darf auch nicht gekürzt werden. Ich bin sehr optimistisch, und zwar bin ich als gelernter Österreicher mit rund 40 Jahren Erfahrung im Wissenschaftsbetrieb so optimistisch. In all der Zeit ist es zu einem kontinuierlichen Wachstum gekommen, und gerade angesichts dieser Bundesregierung bin ich überzeugt: Der Wachstumspfad wird sich fortsetzen. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

15.07

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet hat sich Bundesminister Faßmann. – Bitte.