15.07

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Herr Brandstätter, ich bin authentisch und ich bleibe auch authentisch (Abg. Brandstätter: Gut!), auch dann, wenn man manchmal unterschiedliche Rollen einzunehmen hat.

Ich bin sehr froh über dieses FoFinaG. Die Vorzüge sind schon genannt worden: die klare Definition, was die wesentlichen außeruniversitären Forschungseinrichtungen, Forschungsträger, Forschungsförderer sind; eine Governancestruktur, die uns, den Forschern und den Institutionen das Leben erleichtern wird; eine Kürzungssicherheit der zugesagten Budgets und natürlich eine ganz klare Aussage über eine langfristige Planungs- und Finanzierungssicherheit mit einer Wachstumskomponente.

Ich verstehe schon, dass man hier vielleicht gerne eine konkrete Zahl genannt gehabt hätte. Sie haben aber bei der Forschungsquote als Prozentsatz des BIPs gleich abgewunken, denn damit könnte man auch auf die Nase fallen – wie wir es wahrscheinlich jetzt mit einem Minus von 7 Prozent täten: plötzlich weniger Ausgaben für die Forschung –, und genau diese Schwierigkeit besteht auch bei einer langfristigen Prozentangabe. 5 Prozent: Na ja, auch die Inflation kann sich ruhig einmal in Richtung 3 Prozent, 4 Prozent bewegen, und dann hätten wir netto vielleicht ein 1- bis 2-prozentiges Wachstum für die Forschung. (Abg. Brandstätter: Inflationsbereinigt könnte man sagen! – Zwischenruf der Abg. Hammerschmid. Ja, das müsste man dann wieder bereinigen.

Wissen Sie, der wesentliche Punkt, und das muss man sehen, ist die Arbeitsteilung, die im Gesetz niedergeschrieben ist. Das Forschungsfinanzierungsgesetz ist ein Gesetz, welches grundsätzliche Strukturen regelt. Daneben gibt es die Strategie. Was mindestens gleich viel oder vielleicht sogar noch mehr Bedeutung besitzt, sind die dreijährigen Forschungspakte, denn dort wird der konkrete finanzielle Rahmen mit bestimmten Forschungsschwerpunkten genannt, den man auch verantwortungsbewusst nennen kann. Ein Gesetz hat ja hoffentlich immer ein nicht terminisiertes Ende, aber die Forschungspakte sind dahin gehend die realen Ausblicke für drei Jahre.

Ich bin sehr froh über dieses Gesetz, und ich bin auch sehr froh, dass sich so etwas wie eine breite parlamentarische Mehrheit dafür anbahnt. Dafür bedanke ich mich sehr herzlich. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

15.10

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Saxinger. –Bitte.