16.54
Abgeordnete Mag. Martina Künsberg Sarre (NEOS): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Es freut mich einfach nur, dass der Antrag auf Verbot des gewerblichen Ghostwritings im Ausschuss einstimmig durchgegangen ist. Kollege Smolle hat ja dankenswerterweise meinen Antrag schon sehr detailliert vorgestellt, das muss ich jetzt gar nicht mehr machen. Es ist wichtig, dass dem Einhalt geboten wird, weil sich mittlerweile echt lukrative Geschäftsmodelle entwickelt haben – vor allem im Internet –, bei denen sehr unverblümt vorgegangen wird und die Arbeiten richtig gutes Geld kosten. Der Antrag sieht vor, dass es Regelungen geben soll oder wird, mit denen man gewerberechtliche, universitätsrechtliche und verwaltungsstrafrechtliche Maßnahmen gegen Auftragnehmer und Auftraggeber vorsehen kann. Ich hoffe auf eine rasche Umsetzung, das wäre schön.
Ich hoffe auch auf eine rasche Umsetzung der Änderung des § 109. Wir gehen jetzt beim COVID-19-Hochschulgesetz mit, weil wir glauben, dass es wichtig ist, dass eine breitere Gruppe mehr Sicherheit für eine befristete Zeit hat, aber es wäre toll, wenn § 109 bald angegangen wird. Wie gesagt: Wir bieten auch unsere Unterstützung an. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der ÖVP.)
16.55
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Graf. – Bitte. (Abg. Matznetter: Gehen Sie zur Gender...!)