17.35

Abgeordnete Mag. Sibylle Hamann (Grüne): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Richtig, Kollegin Kucharowits, das ist ein Sammelgesetz – nicht die allereleganteste aller Lösungen, trotzdem eine gute.

Es ist ein Schulrechtspaket, und vielleicht ist es in der Gesamtschau ganz interessant, sich einmal anzuschauen, was da alles drinnen steckt. Da sind nämlich Novellierungen drinnen, die ganz verschiedene Bereiche unseres Bildungssystems beleuchten. Es ist einerseits schon der Lehrgang für Früherziehung erwähnt worden – da geht es um Ein- bis Dreijährige –, dann ist einiges betreffend das Gymnasium, die Oberstufe und die Matura drinnen, dann ist der Schwerpunkt über die Schulversuche drinnen, speziell die Leistungssportschulen, die Ballettschulen, die Skigymnasien und Skihauptschulen zum Beispiel, dann sind land- und forstwirtschaftliche Fachschulen drinnen, und es sind auch Neuerungen betreffend Bibliothekenverbund drinnen – und das öffnet das weite Feld der ganzen Erwachsenenbildung, die man ja oft auch vergisst, wenn es um Bildung geht.

All das zusammengenommen ist Bildung in Österreich – und alle diese Einrichtungen, die alle Bildungseinrichtungen sind, brauchen wir dringend als soziale Orte, auch als soziale Orte der Begegnung, speziell in Zeiten von Corona.

Da möchte ich noch ein paar Worte allgemeiner Natur anschließen an das, was Kollege Brückl gerade gesagt hat, was nämlich speziell Bildungsinstitutionen in Zeiten der Epidemiebekämpfung betrifft: Ja, wir werden ganz genau hinschauen müssen, wie sich die Infektionszahlen entwickeln, wie örtliche Entwicklungen aussehen. Wir werden auch ganz sicher manchmal den Betrieb einschränken müssen, an bestimmten Orten reduzieren müssen, eventuell auch die eine oder andere Einrichtung temporär zusperren müssen. Was wir aber sicher nicht machen dürfen, wird sein, einfach automatisch und großflächig zuzusperren, weil wir glauben, das ist das Einfachste, was uns gerade einfällt, und weil wir meinen, das könnte vielleicht so eine Art Allzweckwaffe für alles sein, weil uns nichts anderes einfällt.

Was ich damit sagen will: Epidemiebekämpfung ist extrem wichtig, sie geht uns alle an, sie geht uns in Betrieben, in öffentlichen Einrichtungen, im Verkehr an. Alle unsere Verhaltensregeln im Alltag wird das betreffen. Das ist eine komplexe Aufgabe, die sich im Herbst definitiv neu und drängend stellen wird, aber ich gehe davon aus, dass der Herr Bundesminister darauf schauen wird, dass die Bildungseinrichtungen in Österreich diese Aufgabe nicht allein bewältigen und nicht stellvertretend für alle anderen werden schultern müssen, und dabei sichere ich ihm unsere volle Unterstützung zu. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

17.37

Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich Herr Bundesminister Heinz Faßmann zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Minister.