17.41

Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kollegin Belakowitsch, hätte ich einen Telefonjoker frei, wenn es um die Frage geht, wie man eine globale Pandemie am besten meistert, ich glaube, die FPÖ würde es nicht werden. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von Grünen und NEOS.) Wenn wir zusperren, sperren wir zu wenig zu, wenn wir aufsperren, sperren wir zu wenig auf. Machen wir es so, machen wir es falsch, machen wir es anders, machen wir es falsch. Sie nehmen Ihre Rolle als Opposition sehr ernst, das ist auch legitim, aber sehr konstruktiv ist es nicht. (Abg. Belakowitsch: Sie haben ja nicht aufgesperrt, die Schulen! Sie haben kein Schulkind, Sie wissen ja gar nicht, wie das abgelaufen ist! Jetzt haben die Schulen in Oberösterreich schon wieder zu! Das ist doch alles chaotisch!)

Ich komme jetzt zur Regierungsvorlage: Wir haben beschlossen, auch schon per Ent­schließung hier im Parlament und jetzt auch als Bundesregierung, dass wir alle Schul­versuche, die es gibt – es waren 1 420 an der Zahl –, einmal evaluieren und die Versu­che auslaufen lassen. Ich muss ehrlich sagen, ich habe es gar nicht glauben können. Ich weiß schon, ein Provisorium ist in Österreich manchmal schon auch etwas Langfris­tiges, aber dass es Schulversuche gibt, die quasi nie beendet wurden, das konnte ich fast nicht glauben. Umso sinnvoller ist es, dass wir das jetzt machen; ich glaube, das ist für die Schulversuche, die sich bewährt haben, wirklich wichtig.

Ich erwähne zum Beispiel das Theresianum, die Schulen der Wiener Sängerknaben – das sind Vorzeigeschulen, auf die wir durchaus stolz sein können –, aber auch Hoch­leistungssportschulen wie zum Beispiel in Tirol und auch in anderen Bundesländern. Ich glaube, es ist auch ein Zeichen der Wertschätzung diesen Schulen gegenüber, dass wir denen jetzt sagen: Ihr seid kein Versuch mehr, ihr seid jetzt ordentliche Schulen und werdet als das akzeptiert, was ihr seid, und als vollwertig angesehen! Ich meine, das ist schon einmal ein gutes Signal. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Es gibt auch andere Schulversuche, die jetzt an vielen Schulen ein Thema waren, wie zum Beispiel der Ethikunterricht, den wir im Rahmen des Regierungsprogramms jetzt auch umsetzen, oder zum Beispiel den Lehrgang für frühkindliche Förderung an der Ba­fep, den man in Anspruch nehmen kann.

Also ich habe wirklich das Gefühl, dass wir da Cherrypicking betrieben haben, wirklich die besten Dinge, die wir schon gut getestet haben, ins Regelschulwesen überführen. Ich glaube, das ist eine mehr als sinnvolle Sache, und danke auch für die breite überpar­teiliche Unterstützung dieser Initiative! – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

17.43

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Gertraud Salzmann. – Bitte.