19.30

Abgeordneter Hermann Brückl, MA (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Wir haben diesen Antrag eingebracht, weil es im Bereich der Schulbücher bei deren Auflage, bei deren Erscheinen, bei deren Erstellung immer wieder zu einer einseitigen politischen Indoktrination kommt. Dabei sind gerade Schulbücher ein Be­reich, der mit absoluter Sensibilität, mit Vorsicht und mit Achtsamkeit behandelt werden muss. Wir fordern da einfach Transparenz ein.

Ich darf an einem Beispiel ausführen, wo genau da Dinge passieren, die aus unserer Sicht einfach nicht in Ordnung sind und die unseren Kindern nicht zugemutet werden dürfen. Ich zitiere aus einem Schulbuch der 3. Klasse neue Mittelschule. Dort heißt es unter anderem: „In vielen Staaten Europas gewinnen nationalistische Gruppierungen und Parteien an Bedeutung. Das bringt eine Gefahr für die Demokratie mit sich, weil sich Nationalismus gegen die politische und gesellschaftliche Teilnahme von nationalen Min­derheiten richtet. Nationalistinnen und Nationalisten verwenden in politischen Debatten oft den Begriff ,Heimat‘.“

Hohes Haus! Wer also den Begriff Heimat verwendet, wer davon spricht, stellt eine Ge­fahr für die Demokratie dar. Genau das wird unseren Kindern suggeriert. Da spare ich mir jeden weiteren Kommentar, weil da mit Brachialgewalt versucht wird, unseren Kin­dern Bilder in die Köpfe zu hämmern, die einfach nicht real sind, die in der Sprache der heutigen Zeit Fakenews darstellen.

Wir alle verwenden in der politischen Diskussion, im politischen Diskurs im Übrigen den Begriff Heimat. Keine Partei hier ist ausgenommen, das nicht irgendwann einmal auf einem Wahlplakat plakatiert zu haben. Daher fordern wir in diesem Bereich einfach Transparenz ein. Wir wollen nicht mitreden, sondern wir wollen nur, dass für alle Bürger, die Fehlentwicklungen aufzeigen, im Nachhinein ersichtlich ist und ersichtlich wird, wer dafür verantwortlich ist, dass solche Schulbücher sozusagen auf den Markt kommen. Es ist schlicht und einfach Transparenz, die wir einfordern.

Dass es ein Problem betreffend Schulbücher gibt, bestätigt uns mittlerweile auch das Land Oberösterreich. Der Oberösterreichische Landtag hat einstimmig eine Resolution beschlossen, mit der die Bundesregierung aufgefordert wird, Maßnahmen zu setzen, und es wird eine hohe Sensibilität eingefordert.

Der Begriff Heimat, Hohes Haus, öffnet kein böses Framingfenster. Für die einen ist Heimat dort, wo sie geboren wurden, für die anderen ist Heimat dort, wo sie wohnen, für die anderen ist Heimat dort, wo ihre Freunde sind, dort, wo sie sich geborgen fühlen, für die anderen ist Heimat dort, wo sie leben und lieben. Hohes Haus, Heimat ist etwas Gutes, Heimat ist etwas Edles und Heimat ist etwas Schönes! (Beifall bei der FPÖ.)

19.33

Präsident Ing. Norbert Hofer: Die nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete MMag. Dr.in Ag­nes Totter. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.