16.19

Abgeordnete Barbara Neßler (Grüne): Herr Präsident! Geschätzte Ministerin! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ich bin insofern froh über diese Dringliche, weil das Thema Jugendarbeitslosigkeit, das Thema junge Menschen am Arbeitsmarkt unsere volle Aufmerksamkeit verdient hat. Es wurde jetzt schon einiges gesagt, und ich glaube, in einem Punkt sind wir uns alle einig, und zwar, dass die Coronakrise die Situation in den letzten Monaten einfach zusätzlich verschärft hat.

Mehr als 450 000 Arbeitsuchende sind unter 25 Jahre, und wir haben in der Finanzkrise 2008 gesehen, was steigende Jugendarbeitslosigkeit bedeutet: Qualifizierte, hoffnungsreiche junge Menschen aus Spanien oder Italien waren gezwungen, abzuwandern, soziale Spannungen verstärkten sich, und in manchen europäischen Großstädten wie beispielsweise Paris oder London führte die Perspektivlosigkeit auch zu Ausschreitungen. Klar ist: Wir müssen aus der Vergangenheit lernen und jetzt in die Zukunft von jungen Menschen investieren, damit sie die Chancen und den Start für ihre Zukunft bekommen, den sie verdient haben. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Junge Menschen sind von der Krise besonders stark betroffen und Corona stellt sich immer mehr als Jobkrise für junge Menschen heraus – egal, ob es um Praktika oder Lehrplätze geht: Der Arbeitsmarkt ist angespannt. Nicht nur die Gewerkschaftsjugend, auch die Bundesjugendvertretung warnt davor, dass die Jugendlichen die Krise mit ihrer Zukunft bezahlen könnten. Ja, es ist ein dringendes Thema, das unsere volle Aufmerksamkeit verdient hat, und die bekommt es ja auch.

Die aktuelle Situation bedeutet für junge Menschen nicht einfach nur, dass der Arbeitsmarkt gerade etwas schwierig ist; sie bedeutet für junge Menschen vor allem Unsicherheit, Zukunftsängste – was gerade im jungen Alter verstärkt am Selbstbewusstsein nagt. Die anhaltende Unsicherheit und die teilweise negativen Perspektiven können zu einer Depression führen und so kommt man leider sehr schnell in eine Abwärtsspirale. Darum ist es so wichtig, dass wir die Kurzarbeit eingeführt haben, damit die Krise eben nicht zu einer Lost Generation führt und viele bestehende Ausbildungsplätze gesichert werden.

Ja, ich gebe euch recht: Das ist nicht genug. Das Wichtigste für junge Menschen ist es, eine Perspektive zu haben, und wir haben eine gesetzliche Ausbildungspflicht; das wurde 2016 mit grüner Unterstützung beschlossen.

Auf die angespannte Situation am Arbeitsmarkt – gerade was die Reduzierung der Zahl der Lehrplätze anbelangt – ist mein Kollege Zorba schon vorhin eingegangen. Wir haben aus diesem Grund einige Maßnahmen gesetzt, weitere sind in Planung, viele wurden ja schon angesprochen. Im Übrigen haben wir die wesentlichen Punkte der SPÖ aufgenommen. (Zwischenruf des Abg. Leichtfried.)

Um jetzt einige zu nennen: die Kurzarbeit für Lehrlinge mit einer Nettoersatzrate von bis zu 100 Prozent, damit sie ihren Ausbildungsplatz behalten können; die Covid-Hotline für die Lehrlinge – das ist auch wichtig, damit man der Unsicherheit entgegentreten kann –; der Entschädigungstopf für alle, die ihre Lehrabschlussprüfung nicht machen konnten und quasi einen Einkommensentgang hatten; die überbetrieblichen Ausbildungsplätze sollen für das Ausbildungsjahr 2021 bedarfsorientiert aufgestockt werden – das wird vom AMS umgesetzt, dafür steht ein Gesamtbudget von bis zu 178 Millionen Euro zur Verfügung; das ist vor allem für Lehrlinge, die sich generell am Arbeitsmarkt schwertun, wichtig –; der 2 000-Euro-Bonus als Form der Lehrlingsförderung. Ganz wichtig ist auch die Ausbildungsgarantie vom AMS bis 25; die gibt es – anders als es die SPÖ jetzt dargestellt hat.

Auch das Jugendcoaching und die Berufsausbildungsassistenz sind wichtig, denn der angespannte Arbeitsmarkt betrifft vor allem Menschen mit Behinderung. Diesbezüglich sind weitere Maßnahmen zu setzen, damit auch sie ihre Fähigkeiten, ihre Kompetenzen am Arbeitsmarkt entfalten können. Wir dürfen nicht vergessen: Für junge Menschen mit Behinderung war es am Arbeitsmarkt ohnehin schon schwierig und gerade die jetzige Situation verschärft das Ganze.

Was auch noch wichtig ist, ist die Taskforce der vier zuständigen Ministerien, die sich umfassend mit Jugendlichen am Arbeitsmarkt beschäftigen wird.

Es gibt zu dem Thema heute noch einen Tagesordnungspunkt mit einem Antrag von uns. – Ich hoffe, dass er breite Zustimmung finden wird.

Während der Coronakrise arbeiten wir ständig daran, dass wir Verbesserungen finden, dass wir neue Lösungen finden, und wenn es hier noch weitere Schritte braucht, dann werden wir diese Schritte setzen. Mir ist vor allem eines wichtig: Das ist eine Jugend ohne Zukunftsängste. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

16.25

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Shetty. – Bitte.