22.01.11

Abgeordnete Nurten Yılmaz (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Der Kollege hat schon erklärt, worum es geht: Es wird eine Erhöhung von 1 000 auf 1 500 Euro geben. Das ist immer zu begrüßen.

Herr Minister, wir hatten im Ausschuss die Frage gestellt, wie das jetzt sein soll, und Sie haben uns versprochen, uns das schriftlich zu übermitteln. Das haben wir bis jetzt nicht bekommen. 2019 sind 1 000 Bedürftige unterstützt worden. Wenn insgesamt 600 000 Euro im Fonds sind, sind das knapp über 500 Euro pro Person, die in Anspruch genommen worden sind. Jetzt erhöhen wir die Unterstützung von 1 000 auf 1 500 Euro pro Person, und wenn nicht zusätzliche Mittel in diesen Fonds kommen, stellen wir uns die Frage, wie das jetzt weitergeht. Solange Geld im Fonds ist, wird geholfen, aber was passiert, wenn irgendwann im Juni oder Juli der Fonds ausgeschöpft ist, das darauffolgende halbe Jahr? Hast ein Pech gehabt, hättest dir dein Bein im Februar gebrochen!, kann man auch sagen. Ist es so, dass es, wenn der Fonds ausgeschöpft ist, keine Hilfe mehr gibt? Gibt es dann überhaupt nichts mehr?

Im Übrigen unterstützen wir diese Regierungsvorlage, sie freut uns, aber wir würden gerne wissen, wie das gehandhabt wird, wie vielen Personen wir helfen können und mit wie viel finanziellen Mitteln Personen bis jetzt durchschnittlich unterstützt worden sind. Personen waren es fast 1 000, aber die konkreten finanziellen Mittel, die pro Person bisher ausgeschüttet worden sind, interessieren mich sehr. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

22.03

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Kassegger. – Bitte. (Abg. Leichtfried – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Kassegger –: Korrekt bleiben!)