16.29

Abgeordneter Andreas Kühberger (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin davon überzeugt, dass uns eine gesicherte Lebensmittelversorgung genauso wie die Klimaveränderung im 21. Jahrhundert noch sehr beschäftigen wird. Wir haben bei dieser Coronakrise gese­hen, wie wichtig eine gesicherte Lebensmittelversorgung ist. Vor allem haben wir auch gesehen, wie wichtig sichere und gesunde Lebensmittel sind. Diese Lebensmittelsicher­heit müssen wir auch zukünftig garantieren; es geht darum, dass der Endverbraucher gesunde Produkte erhält.

Neben den Bäuerinnen und Bauern, die in Österreich hochwertige Lebensmittel produ­zieren, haben wir eine strenge und vor allem genaue Lebensmittelkontrolle. Ich möchte die Ages erwähnen, die Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit, aber auch das VIS, das Veterinärinformationssystem. Jetzt rede ich über die Regierungsvorlage zum neuen Futtermittelgesetz, mit der wir die EU-Kontroll-Verordnung umsetzen. Wie soll das mit den beiden funktionieren? – Die Ages, aber vor allem das VIS werden aus­gebaut, die Kontrollen werden digitalisiert. Sie arbeiten jetzt auch schon mit Tierdaten zur Tierseuchenprävention und zur Bekämpfung von Tierseuchen. Mit diesem Gesetz soll eine Schnittstelle zur Ages errichtet werden, damit man die Lebensmittelsicherheit noch weiter erhöhen und gesunde Lebensmittel garantieren kann. Das ist, glaube ich, besonders wichtig.

Rechtlich setzen wir das mit diesem Beschluss um, praktisch bedeutet das, dass man die Futtermittelkontrolle, die dort beheimatet ist, effizient umsetzen kann. Es wird, wie wir gehört haben, die Digitalisierung bei der Futtermittelkontrolle eingeführt, mit EDV-unterstützten Maßnahmen gearbeitet, damit man eine ordentliche Dokumentation ma­chen kann. Sollte es dann irgendwelche Probleme, Schäden geben, dann kann man das Ganze ordentlich nachverfolgen. Vor allem ist es wichtig, dass nicht noch größere wirtschaftliche Schäden daraus entstehen, oder auch in Sachen Tierwohl ist es wichtig, dass man schnell reagieren und natürlich auch die Gefahr für den Menschen miniminie­ren kann.

Ich glaube, es ist besonders wichtig, dass man im Lebensmittelsektor auch die neuen Technologien vernünftig nutzt, damit man vor allem die Herkunft oder auch die Waren­flüsse besser nachverfolgen kann. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

16.32

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gelangt Abgeordneter Schmiedlechner. – Bitte. (Abg. Leichtfried: Der nächste Streiter für das Glyphosatverbot – sehr gut!)