19.31

Abgeordneter Wolfgang Zanger (FPÖ): Frau Präsidentin! Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Wir haben bei diesem Tagesordnungspunkt drei Rechnungshofberichte zu diskutieren: eine Follow-up-Überprüfung der Burgtheater GmbH und die Berichte betreffend Österreichische Nationalbibliothek und Wiener Staatsoper. Wir haben im Ausschuss 115 Empfehlungen diskutiert, haben uns aber nicht jede einzeln vorgenommen. Ich nehme mir heute zwei heraus, und zwar geht es zuerst um die schon angesprochene Kartengebarung.

Es ist spannend: Der Rechnungshof hat festgestellt, dass Kartenkontingente – und zwar bis zu 45 000 Karten – ohne nachvollziehbares Auswahlverfahren der Kontingentbezieher, ohne Richtlinien und ohne Wahrung des Vieraugenprinzips vergeben wurden. Nachdem der Rechnungshof das kritisiert hatte, haben wir in der Diskussion mit den beiden Geschäftsführern feststellen können, dass dieses Verhalten eingestellt wurde und Karten jetzt wieder ganz normal verkauft und abgerechnet werden.

Mein zweiter Punkt ist auch schon von Frau Kollegin Greiner angesprochen worden. Sie meint, es wäre völlig rechtens, normal und wichtig, wenn sich der Aufsichtsrat selbst ein Kartenkontingent genehmigt, um seinen Aufsichtspflichten sozusagen nachkommen zu können. (Zwischenruf der Abg. Greiner.) Dem kann ich nicht ganz folgen, denn es wurden von der Staatsoper GmbH in drei Jahren insgesamt 417 Regiekarten an die Aufsichtsratsmitglieder verteilt. Normalerweise hätte der Preis dieser Karten 77 000 Euro betragen. Die Mitglieder der Aufsichtsräte brauchten dafür jedoch lediglich 8 000 Euro aufzuwenden, also nur rund 10 Prozent.

Ich bin nicht der Meinung der Frau Kollegin Greiner, dass es für den Aufsichtsrat wichtig ist, sich die Vorstellungen anzuschauen, weil der Aufsichtsrat eigentlich dafür da ist, dass er die Geschäftstätigkeit, das Risikomanagement und die Umsetzung der Beschlüsse der GmbH überwacht. (Abg. Greiner: Und das Unternehmen kennt!) Ich weiß ganz eindeutig nicht, was das damit zu tun hat, dass ich mich an den zweifellos fantastischen Vorführungen der Staatsoper ergötze.

Herr Kollege Hintner hat gemeint, dass das Haus hervorragend geführt werde. (Abg. Hintner: Die Nationalbibliothek!) Das war sicher so als Dominique Meyer noch Direktor war. Jetzt, unter der neuen Führung von Bogdan Roščić, sehe ich das - - (Abg. Hintner: Die Nationalbibliothek!) – Ach so, die Nationalbibliothek! Gut, okay, wurscht, aber ist ja egal. (Heiterkeit bei ÖVP und SPÖ.) Meine Meinung ist, die Staatsoper wurde bis Ende Juni hervorragend geführt, seit 1. Juli, mit Bogdan Roščić, sehe ich das nicht mehr so. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)

19.34

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter David Stögmüller. – Bitte.