19.37

Abgeordneter Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (NEOS): Frau Präsidentin! Sehr ge­ehrte Präsidentin des Rechnungshofes! Wir debattieren unter diesem Tagesordnungs­punkt drei Berichte des Rechnungshofes: das ist einerseits der betreffend Staatsoper, andererseits der Follow-up-Bericht – um genau zu sein – betreffend Burgtheater und da­zu noch einer betreffend die Nationalbibliothek.

Wenn man sich diese drei Berichte durchliest und sich anschaut, wie die Debatte im Ausschuss verlaufen ist, dann muss man sagen, dass das eigentlich ein Festtag für den Rechnungshof ist, weil wir auf der einen Seite – Kollegin Greiner hat es angesprochen, aber auch aus meiner Sicht – eine wirklich sehr, sehr gute und fundierte Debatte geführt haben – sie war über die Fraktionen hinweg sehr positiv –, an der man, glaube ich, auch sehr gut gesehen hat, welche Wirkung der Rechnungshof entwickelt.

Diese Wirkung zeigen auch diese drei Berichte. Schaut man sich die Follow-up-Überprü­fung des Burgtheaters an, dann sieht man, dass 90 Prozent der Forderungen des Rech­nungshofes umgesetzt worden sind, was ein sehr, sehr hoher Wert ist, der durchaus beeindruckend ist.

Schauen wir uns den Bericht zur Nationalbibliothek an: Von beiden Seiten ist sehr stark gekommen, dass die Zusammenarbeit und das Engagement beider Seiten schon wäh­rend des Berichtes da war. Die Nationalbibliothek hat schon während der Berichterstel­lung auf die Vorschläge des Rechnungshofes reagiert und hat schon umgesetzt, bevor eigentlich ein fertiger Bericht da war.

Auch beim Bericht zur Staatsoper ist es so gewesen, dass sowohl vonseiten des Rech­nungshofes im Nachfrageverfahren als auch darüber hinaus von der Leitung der Staats­oper zugesagt wurde, einen Großteil der Maßnahmen umzusetzen. Das ergibt wirklich ein sehr rundes und positives Bild.

Nichtsdestotrotz gibt es durchaus Dinge, die man da klar gesehen hat – das haben mei­ne Vorredner schon angesprochen –, und ich möchte noch auf ein paar Punkte ein­gehen.

Was mir aufgefallen ist, ist das Thema HR, Mitarbeitermanagement – würde ich jetzt einmal sagen – in diesem künstlerischen Bereich. Das sehen wir in zwei Berichten sehr eklatant; einerseits in dem das Burgtheater betreffend, das ist schon im ursprünglichen Bericht so gewesen, und andererseits auch in dem die Staatsoper betreffend. Man sieht da, dass es durchaus Nachholbedarf gibt, dass es Nachholbedarf gibt, wenn es um Mit­arbeitergespräche geht, dass es aber auch teilweise Nachholbedarf gibt, was einfache Dienstverträge, die nicht schriftlich abgefasst waren, betrifft.

Das ist, glaube ich, etwas, bei dem man durchaus Professionalität zeigen kann, bei dem man gerade auch die kaufmännische Führung in diesen Kulturinstitutionen in die Verant­wortung nehmen muss, dass es auch stärkere formale Akte gibt und dass es auch klarer definiert ist, weil von Mitarbeitergesprächen beispielsweise beide Seiten massiv profitie­ren können. Ich glaube, das wäre ein guter und relativ einfacher Schritt.

Darüber hinaus haben wir auch gesehen, dass es in der Nationalbibliothek beispielswei­se die Thematik mit Leseplätzen gegeben hat, dass es den Vorschlag vom Rechnungs­hof gibt, der von der Nationalbibliothek, glaube ich, auch relativ positiv angenommen wurde, nämlich dass man mit den Universitätsbibliotheken besser koordinieren sollte, weil ja durchaus gerade an Sonntagen oder in der Prüfungszeit ein sehr großer Ansturm auf die Nationalbibliothek herrscht. Man könnte eine relativ einfache Lösung herbeifüh­ren, indem man über Tools online nachschauen kann, wo Plätze frei sind, und dement­sprechend sozusagen die Studierendenströme im Sinne aller Beteiligten ein bisschen lenken kann.

Genau diese positive Diskussion, die wir im Ausschuss gehabt haben, aber auch das Feedback der Auskunftspersonen stimmt mich sehr positiv, dass man auch durch die beiden anderen Berichte bald auf mehr als die 90 Prozent, die beim Burgtheater ange­führt sind, kommen wird. Das, glaube ich, ist etwas sehr Positives und etwas, das wir als Mitglieder des Rechnungshofausschusses durchaus begrüßen können.

Dementsprechend möchte ich mich jetzt vor der Sommerpause auch bei der Frau Prä­sidentin und ihrem ganzen Haus für die Arbeit sehr bedanken. Ich glaube, genau diese drei Berichte zeigen auch, wie wichtig diese Arbeit ist und zeichnen die Arbeit des Rechnungshofes auch durchaus aus. – Danke schön. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der ÖVP.)

19.41

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Laurenz Pöttinger. – Bitte.