19.37

Abgeordneter Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (NEOS): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Präsidentin des Rechnungshofes! Wir debattieren unter diesem Tagesordnungspunkt drei Berichte des Rechnungshofes: das ist einerseits der betreffend Staatsoper, andererseits der Follow-up-Bericht – um genau zu sein – betreffend Burgtheater und dazu noch einer betreffend die Nationalbibliothek.

Wenn man sich diese drei Berichte durchliest und sich anschaut, wie die Debatte im Ausschuss verlaufen ist, dann muss man sagen, dass das eigentlich ein Festtag für den Rechnungshof ist, weil wir auf der einen Seite – Kollegin Greiner hat es angesprochen, aber auch aus meiner Sicht – eine wirklich sehr, sehr gute und fundierte Debatte geführt haben – sie war über die Fraktionen hinweg sehr positiv –, an der man, glaube ich, auch sehr gut gesehen hat, welche Wirkung der Rechnungshof entwickelt.

Diese Wirkung zeigen auch diese drei Berichte. Schaut man sich die Follow-up-Überprüfung des Burgtheaters an, dann sieht man, dass 90 Prozent der Forderungen des Rechnungshofes umgesetzt worden sind, was ein sehr, sehr hoher Wert ist, der durchaus beeindruckend ist.

Schauen wir uns den Bericht zur Nationalbibliothek an: Von beiden Seiten ist sehr stark gekommen, dass die Zusammenarbeit und das Engagement beider Seiten schon während des Berichtes da war. Die Nationalbibliothek hat schon während der Berichterstellung auf die Vorschläge des Rechnungshofes reagiert und hat schon umgesetzt, bevor eigentlich ein fertiger Bericht da war.

Auch beim Bericht zur Staatsoper ist es so gewesen, dass sowohl vonseiten des Rechnungshofes im Nachfrageverfahren als auch darüber hinaus von der Leitung der Staatsoper zugesagt wurde, einen Großteil der Maßnahmen umzusetzen. Das ergibt wirklich ein sehr rundes und positives Bild.

Nichtsdestotrotz gibt es durchaus Dinge, die man da klar gesehen hat – das haben meine Vorredner schon angesprochen –, und ich möchte noch auf ein paar Punkte eingehen.

Was mir aufgefallen ist, ist das Thema HR, Mitarbeitermanagement – würde ich jetzt einmal sagen – in diesem künstlerischen Bereich. Das sehen wir in zwei Berichten sehr eklatant; einerseits in dem das Burgtheater betreffend, das ist schon im ursprünglichen Bericht so gewesen, und andererseits auch in dem die Staatsoper betreffend. Man sieht da, dass es durchaus Nachholbedarf gibt, dass es Nachholbedarf gibt, wenn es um Mitarbeitergespräche geht, dass es aber auch teilweise Nachholbedarf gibt, was einfache Dienstverträge, die nicht schriftlich abgefasst waren, betrifft.

Das ist, glaube ich, etwas, bei dem man durchaus Professionalität zeigen kann, bei dem man gerade auch die kaufmännische Führung in diesen Kulturinstitutionen in die Verantwortung nehmen muss, dass es auch stärkere formale Akte gibt und dass es auch klarer definiert ist, weil von Mitarbeitergesprächen beispielsweise beide Seiten massiv profitieren können. Ich glaube, das wäre ein guter und relativ einfacher Schritt.

Darüber hinaus haben wir auch gesehen, dass es in der Nationalbibliothek beispielsweise die Thematik mit Leseplätzen gegeben hat, dass es den Vorschlag vom Rechnungshof gibt, der von der Nationalbibliothek, glaube ich, auch relativ positiv angenommen wurde, nämlich dass man mit den Universitätsbibliotheken besser koordinieren sollte, weil ja durchaus gerade an Sonntagen oder in der Prüfungszeit ein sehr großer Ansturm auf die Nationalbibliothek herrscht. Man könnte eine relativ einfache Lösung herbeiführen, indem man über Tools online nachschauen kann, wo Plätze frei sind, und dementsprechend sozusagen die Studierendenströme im Sinne aller Beteiligten ein bisschen lenken kann.

Genau diese positive Diskussion, die wir im Ausschuss gehabt haben, aber auch das Feedback der Auskunftspersonen stimmt mich sehr positiv, dass man auch durch die beiden anderen Berichte bald auf mehr als die 90 Prozent, die beim Burgtheater angeführt sind, kommen wird. Das, glaube ich, ist etwas sehr Positives und etwas, das wir als Mitglieder des Rechnungshofausschusses durchaus begrüßen können.

Dementsprechend möchte ich mich jetzt vor der Sommerpause auch bei der Frau Präsidentin und ihrem ganzen Haus für die Arbeit sehr bedanken. Ich glaube, genau diese drei Berichte zeigen auch, wie wichtig diese Arbeit ist und zeichnen die Arbeit des Rechnungshofes auch durchaus aus. – Danke schön. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der ÖVP.)

19.41

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Laurenz Pöttinger. – Bitte.