19.44

Abgeordneter Mag. Christian Drobits (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Dr. Kraker! Ich darf heute zum vorliegenden Bericht der Follow-up-Überprüfung des Rechnungshofes betreffend Burgtheater GmbH sprechen. Ich habe mir den Bericht in Kopie (diesen in die Höhe haltend) mitgenommen. Er ist quantitativ und qualitativ sehr gut, wie ich bereits in der Ausschusssitzung erwähnt habe. Ich möchte Ihnen, Frau Dr. Kraker, und Ihrem Prüfungsteam sehr herzlich dazu gratulieren.

Der Bericht ist auch positiv, deshalb ist es auch für uns leichter, dazu Stellung zu neh­men; positiv insofern, weil von den 87 ursprünglichen Empfehlungen aus dem Sonderbe­richt 2016 viele umgesetzt worden sind. Es hat sich gezeigt, dass der Schritt von Dr. Ostermayer, diese Prüfung einzuleiten, der richtige war. Es hat sich auch gezeigt, dass Karin Bergmann eine Intendantin war, die vieles umgesetzt hat, die die Empfeh­lungen des Rechnungshofes ernst genommen hat.

Es gibt über diesen Follow-up-Bericht Positives und Negatives zu berichten; das Positive überwiegt, wie ich gesagt habe. Es wurden mittlerweile auch die Geschäftsabläufe in­soweit verändert, dass wirklich risikoärmere Rechtsangelegenheiten vor risikoreicheren Rechtsangelegenheiten stehen. Die Barzahlungsgeschäfte wurden zur Gänze ausge­setzt, und es wurden auch Akontozahlungen nicht mehr in dem Ausmaß durchgeführt. Und das Vieraugenprinzip, Frau Dr. Kraker, ist ein Prinzip, das eingeführt worden ist, damit solche Fehlverhalten und Verfehlungen nicht auftreten.

Es gibt aber drei Punkte, die zu erwähnen mir wichtig sind. Das Kapitel Personal ist ein großes, und beim Personal gibt es noch Fehlverhalten. Führt man in so einem Betrieb keine Mitarbeitergespräche, ist das natürlich ein Fehler. Das ist auch im Ausschuss angesprochen worden, und die neue Staatssekretärin hat sich bereit erklärt, in diesem Bereich zu agieren. Frau Dr. Kraker hat auch gesagt, dass diese Mitarbeitergespräche fehlen. Ich würde bitten, dass das zukünftig durchgeführt wird.

Was noch fehlt sind Stellenbeschreibungen. Interessanterweise liegen nur 14 Prozent der Stellenbeschreibungen vor, der Rest fehlt. Das wurde bis dato nicht nachgeholt.

Ein Punkt, der mir aufgefallen ist: Es gibt eine Bundes-Vertragsschablonenverordnung, und nach dieser Verordnung sind die Geschäftsführerverträge zu regeln. Bedauerlicher­weise ist in diesem Fall bei der Überprüfung dort festgestellt worden, dass das nicht immer dieser Bundes-Vertragsschablonenverordnung entspricht; übrigens auch so im Bundeskanzleramt. Deshalb meine ich, dass in diesem Bereich Aufholbedarf gegeben ist. Da hat die Frau Staatssekretärin jedenfalls ihre Hilfe und Unterstützung zugesagt.

Frau Dr. Kraker, nochmals herzliche Gratulation an Ihr Prüfteam! Ich bin überzeugt, dass die restlichen Empfehlungen seitens des Burgtheaters, aber auch der Bundestheater-Holding GmbH nachgeholt werden. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)

19.47

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Eva Blimlinger. – Bitte.