20.01

Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Herr Präsident! Frau Präsident des Rechnungshofes! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Bereits im Jahre 2012 hat der ORF beschlossen, die drei Standorte Küniglberg, Heiligenstadt und Argentinierstraße zu einem gemeinsamen Medienstandort zusammenzuführen. Der Rechnungshof hat dieses Projekt überprüft und dabei den Verkauf, die Programm- und Projektorganisation sowie die Kosten- und Terminentwicklung unter die Lupe genommen.

Eines sei vorweggenommen: Durch dieses Projekt gab es keinerlei Probleme, was die Sendetätigkeit betraf, und auch die Wahrnehmung der Bauherrenaufgaben wurde vom Rechnungshof positiv gesehen.

Insgesamt gab es vier Hauptkritikpunkte, die der Rechnungshof festgehalten hat: Es hat eine umfassende und nachvollziehbare Kosten- und Risikoanalyse gefehlt. Der Rechnungshof hat insgesamt nicht ausreichend nachvollziehen können, wieso der Zusammenschluss am Standort Küniglberg stattgefunden hat oder stattfinden wird. Es wurden auch die Komplexität und der Aufwand der Sanierung unterschätzt und nicht ausreichend wahrgenommen, was die Planungen betraf.

Der Rechnungshof hat auch kritisch festgestellt, dass eine Umsetzung am Standort Wien Erdberg einiges, sage ich, an Einschränkungen hätte verhindern können, was den Denkmalschutz betrifft. Synergieeffekte bei der Verkehrsanbindung und auch die Mobilität wären an diesem Standort besser gewesen. Hauptkritikpunkt bei diesem Bericht war aber natürlich das fehlende Verkehrskonzept, und das zieht sich bis zum heutigen Tag durch.

Wieso wurde die Entscheidung dann für den Standort Küniglberg getroffen? – Der ORF befürchtete hinsichtlich eines neuen Standorts eine öffentliche Ablehnung und daraus resultierende Nachteile für das Unternehmen. Das war einer der Hauptgründe für die Zusammenlegung am Küniglberg.

Wenn man dieses Projekt heute bewertet, so ist festzustellen, dass viele Empfehlungen umgesetzt worden sind – dank des Rechnungshofes, Frau Präsident! Es wurde zum Glück eigentlich fast alles umgesetzt.

Ein Bereich ist noch offen – und da wünscht man sich noch Anstrengungen, gemeinsame Gespräche zwischen der Stadt und dem ORF –, das betrifft die Parkplatzsituation und die öffentliche Verkehrsanbindung. Da gibt es durchaus – das hat Generaldirektor Wrabetz auch im Ausschuss betont – noch Wünsche und Anforderungen, was die Anbindung an den öffentlichen Verkehr betrifft.

Viele Empfehlungen wurden umgesetzt. Abschließend kann man sagen, dass, abgesehen von Anfangsschwierigkeiten, dieses Projekt ordentlich über die Bühne gegangen ist und somit auch positiv gesehen werden kann. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

20.05

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Drozda. – Bitte.