17.08

Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend Mag. (FH) Christine Aschbacher: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Bundeskanzler! Liebe Ministerinnen und Minister! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich darf mich nun als Arbeits-, Familien- und Jugendministerin zu diesem außerordentlich wichtigen Thema zu Wort melden. Es wurde schon vieles erwähnt, und ganz ehrlich würde ich gerne vier bis fünf Stunden mit Ihnen sprechen. Wir haben so viele Maßnahmen umgesetzt, wir sind für den Herbst und Winter vorbereitet, aber auch meine Redezeit ist sozusagen begrenzt und deshalb fokussiere ich auf ein paar konkrete Punkte.

Ich möchte kurz klarstellen, dass der Coronabonus für Arbeitssuchende bereits letzte Woche ausbezahlt wurde und diese Woche noch finalisiert wurde. Über 403 000 Menschen haben die 450 Euro bereits auf ihr Konto erhalten. Es ist wichtig, auch hier klarzustellen: Wir lassen niemanden zurück! Wir haben gesagt, wir unterstützen all jene, die mindestens 60 Tage arbeitssuchend waren, und das haben wir getan. Das Geld ist angekommen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

 

 

Die Zahlen wurden heute schon mehrmals erwähnt. Ich möchte noch Folgendes erwähnen: Seit Mitte April, als wir den Höchststand der Krise verzeichnen mussten – und ich persönlich kann mich an diese Tage noch genau erinnern und werde sie mein Leben lang mit Sicherheit nicht vergessen – konnten wir bereits über 180 000 Menschen wieder in Beschäftigung bringen, und jede und jeder Einzelne dieser Menschen, die jetzt wieder einen Job haben, ist ein Schritt in die richtige Richtung und ein Erfolg. Das an dieser Stelle.

Zugleich ist es mir als Arbeitsministerin natürlich wichtig, dass wir den Fokus auch halten, nämlich jetzt für den windigen Herbst und für den eisigen Winter, der uns bevorsteht. Wie jedes Jahr wird es auch dieses Jahr saisonale Effekte geben, sodass die Arbeitslosigkeit jetzt am Ende des Sommers beziehungsweise am Beginn des Herbstes steigen wird. Dementsprechend ist es wichtig, dass wir mit konkreten Maßnahmen vorbereitet sind.

In diesem Zusammenhang möchten wir die Menschen, die noch in der Kurzarbeit sind beziehungsweise die Kurzarbeit in der Phase 3, von Oktober bis März, noch brauchen, unterstützen, nämlich mit einer Arbeitsplatzgarantie auf der einen Seite und mit der finanziellen Absicherung auf der anderen Seite, sodass niemand weniger als 80 Prozent des Gehalts bekommt. Zugleich wollen wir aber auch bei Unternehmen, die die Kurzarbeit benötigen, die Notwendigkeit im Zuge einer Wirtschaftlichkeitsprüfung zum Einstieg in die Kurzarbeit betrachten. Diese ist gerade in Umsetzung, sodass die Unternehmen ab 1. Oktober in Kurzarbeit gehen können.

Des Weiteren haben wir einen vollgepackten arbeitsmarktpolitischen Instrumentenkoffer. Es ist wichtig, dass wir verschiedene Zielgruppen unterstützen und uns verschiedene Branchen anschauen. Wir sind vorbereitet, wir haben eine Arbeitsstiftung aufgesetzt, wie der Herr Bundeskanzler gesagt hat. Diese wird für die Menschen ab Oktober verfügbar sein, vor allem für die Menschen, die mitanpacken. Wir stellen die Rahmenbedingungen zur Verfügung.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des AMS machen die Arbeiten und die Vorbereitungen auf Hochtouren, sodass die Menschen ab Oktober im Rahmen der Arbeitsstiftung weiterqualifiziert und umgeschult werden können, dort, wo es notwendig ist, wo wir die Menschen brauchen. Diese Weiterbildung wollen wir auch finanziell ausgleichen, nämlich mit einer Unterstützung von 180 Euro. All jene, die mindestens vier Monate eine Aus- oder Weiterbildung absolvieren, bekommen ab dem ersten Monat 180 Euro mehr aufs Konto, und das ist, runtergerechnet auf ein durchschnittliches Arbeitslosengeld, eine Erhöhung von 19 Prozent pro Monat. Das heißt, auch diese Menschen unterstützen wir in der Zeit der Ausbildung finanziell.

Ich möchte auch noch kurz darauf eingehen, dass wir mit der Coronakurzarbeit bis jetzt knapp 30 Prozent der Jobs sichern konnten und auch da der Fokus auf Qualifizierung liegt. Das bedeutet, dass die Unternehmen gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Zeit über den Herbst und Winter, wenn in manchen Branchen weniger Aufträge vorhanden sein werden, nutzen können, um sich vorzubereiten, um dann wieder fit zu sein, wenn die Aufträge wieder reinkommen und wenn sozusagen eine Normalbeschäftigung in Richtung Vollauslastung wieder losgeht.

Besonders wichtig ist mir aber die Zielgruppe der Jugendlichen. Wir haben immer gesagt, dass wir die Jugendlichen unterstützen, und das tun wir auch jetzt. Gerade heute hat einer meiner Neffen begonnen – meine Kinder sind noch in der Schule –, eine berufsbildende höhere Schule zu besuchen und ist sehr froh und glücklich über diesen Platz. Dementsprechend war es mir als Arbeitsministerin wichtig, schon im Frühsommer eine Taskforce für Jugendbeschäftigung einzurichten, gemeinsam mit der Wirtschaftsministerin, dem Bildungsminister und dem Sozialminister, um den Jugendlichen eben eine Chance auf den Arbeitsmarkt, auf eine Ausbildung zu geben und niemanden zurückzulassen.

Mit vereinten Kräften schaffen wir es, dass all jene Jugendlichen, die eine Ausbildung machen wollen, auch einen Ausbildungsplatz bekommen, entweder in einem Unternehmen, beispielsweise mit dem Lehrlingsbonus, oder in einer weiterführenden Schule, denn da hat der Herr Bildungsminister die Mittel für die berufsbildenden höheren Schulen aufgestockt. Vielen Dank an dieser Stelle für die Zusammenarbeit! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Wir haben aber auch eine Stiftung speziell für Jugendliche ins Leben gerufen, mit der wir 1 000 Jugendliche dabei unterstützen, dass sie einen besonderen Fokus auf dem Arbeitsmarkt erhalten. Dabei geht es um jene Jugendlichen, die es teilweise schwerer haben, oder jene, die mobil und flexibel sind, die beispielsweise keine Kinderbetreuungspflichten haben. Diese Jugendlichen unterstützen wir im Bereich der Mobilität über die Bundesländer hinweg, beim Umzug dorthin, wo wir Lehrlingsmangel haben, nach Oberösterreich und in die Steiermark. Wir unterstützen sie, indem wir die Umzugskosten oder die Mietkosten vor Ort übernehmen, damit diese Flexibilität besser gelebt werden kann.

Da haben wir besonders in der Stadt Wien ein massives Thema. Hier gibt es nämlich neun Jugendliche pro offenen Lehrplatz. Wir wollen diese Schere schließen, den Jugendlichen eine Flexibilität ermöglichen und sie unterstützen. Deshalb appelliere ich an die Jugendlichen, die keine Betreuungspflichten haben: Nutzt diese Chance, geht auch in die Bundesländer hinaus und packt mit an! Ihr werdet gebraucht! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Wir sind also vorbereitet – für all jene, die Arbeit suchen, sich weiterqualifizieren wollen, für all jene, denen wir die Arbeitsplätze sichern, nämlich im Zuge der Coronakurzarbeit, aber auch für jene, für die wir neue Arbeitsplätze schaffen. Da tätigen wir als Bundesregierung Investitionen in der Höhe von 12 Milliarden Euro, beispielsweise mit der Investitionsprämie meiner Kollegin der Wirtschaftsministerin, oder auch mit anderen Dingen wie der Gemeindemilliarde. So entstehen neue Jobs, dort, wo sie gebraucht werden.

Uns geht es darum, in die Menschen zu investieren. Deshalb: Packen Sie mit an! Lassen Sie uns gemeinsam gut durch diese herbstliche, windige und eisige Zeit kommen! Durchhalten, es wird wieder besser! Danke vielmals. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

17.16

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Meri Disoski. – Bitte.