18.01

Abgeordnete Mag. Martina Künsberg Sarre (NEOS): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Hohes Haus! Ich habe zu Beginn des Lockdowns hier im Hohen Haus gesagt, dass sich unsere Kinder darauf verlassen, dass wir Erwachsenen gute Entschei­dungen treffen. Wenn ich mir die Entscheidungen der letzten Monate anschaue, wie und was entschieden wurde, dann habe ich das Gefühl, dass da sehr viel Raum und Platz nach oben ist.

Ein gutes Beispiel ist die Verlängerung dieser Sonderbetreuungszeit. Die Maßnahme kommt ja dann zum Zug, wenn die Schule vollständig oder teilweise zusperrt und die Eltern wieder mit ihren Kindern zu Hause im Homeschooling sind. Die Maßnahme zeigt sehr gut, finde ich, dass Sie immer nur das Symptom bekämpfen, aber niemals die Ursa­che. Die Ursache ist nämlich, dass es in der Welt dieser Bundesregierung nur ein Schwarz oder Weiß gibt, eine offene Schule oder eine geschlossene Schule, aber dazwi­schen ist überhaupt nichts gemacht worden oder nichts in Ihre Ideen eingeflossen. Was es vielleicht gibt, ist maximale Verwirrung, maximale Verunsicherung durch verschiede­ne Ampeln in den verschiedenen Ministerien, die auch verschiedene Farben haben, eine unklare Teststrategie – und an den Schulen überhaupt keine stringenten Lösungen.

In einer Situation der Unsicherheit braucht es aber Maßnahmen der Bundesregierung, die Sicherheit und Klarheit geben, aber nicht das Gegenteil. Ich hätte mir erwartet, dass sich gerade Sie als Familienministerin im Ministerrat starkmachen und dafür kämpfen, dass kluge Maßnahmen kommen, damit die Schulen offenbleiben. (Beifall und Bravoruf bei den NEOS.)

In der Wirtschaft nennt man es bereichsübergreifendes Arbeiten: Man darf schon einmal über seinen eigenen Ressorttellerrand hinausschauen und dem anderen auch Ideen oder Inputs geben und sich für etwas anderes als den eigenen Bereich einsetzen. Die Wirtschaft macht es gut und ist gerade jetzt auch gefordert, in dieser Krise so zu arbeiten.

In Österreich ist das Motto nach wie vor, Hauptsache das System Schule verändert sich nicht und bleibt gleich. Sogar in so einer Megakrise, wie wir sie jetzt haben, ist an der Schule alles gleich. Sie in der Bundesregierung hätten während des Sommers neun Wo­chen Zeit gehabt, gute Ideen auszuarbeiten.

Schauen wir uns andere Länder an: Was machen denn die? – Die mieten größere Räumlichkeiten – die jetzt leer stehen – an, die setzen auf unterschiedlichen Schulbe­ginn und unterschiedliches Schulende, damit die Verkehrsmittel nicht so überlastet sind, die beschäftigen sich mit Lüftungskonzepten – das ist bei uns an den Schulen, glaube ich, überhaupt ein Fremdwort – oder versuchen, zusätzliche Lehrer einzustellen. Das alles ist bei uns nicht möglich oder wurde überhaupt nicht angedacht. Lehrer zusätzlich einzustellen geht gar nicht, da wir seit Jahren einen Lehrermangel haben, auf den wir immer wieder hinweisen. Es gibt nach wie vor Wanderklassen, in manchen Fächern zu­sammengelegte Klassen und Lehrer an mehreren Schulen.

Wenn Kollegin Neßler sagt, wir setzen alles daran, dass die Schule offenbleibt, dann frage ich mich: Was ist das eigentlich? Was machen Sie, dass Schulen offenbleiben? Schulen sind de facto jetzt gleich, wie wir sie kennen, und wenn die Zahlen steigen, ist die Alternative in Ihrer Welt, dass die Schulen geschlossen sind. Das ist keine Alterna­tive, es gibt auch etwas dazwischen. (Beifall bei den NEOS. – Zwischenruf bei der ÖVP.)

Unser aller Ziel, glaube ich, sollte sein, dass wir Kindergärten und Schulen offenhalten und gute Lösungen suchen (Zwischenruf der Abg. Deckenbacher), die vor allem auch Direktoren, Lehrern, Elementarpädagogen, Kindern und Eltern Orientierung geben, Si­cherheit geben und sie unterstützen und nicht das Gegenteil tun. (Beifall bei den NEOS.)

Wir wissen mittlerweile, dass Kinder keine Superspreader sind und an den Schulen auch keine großen Cluster entstehen. Ich würde Sie wirklich bitten, sich dafür einzusetzen, dass geschlossene Schulen nicht die Alternative sind (Zwischenruf der Abg. Salzmann), denn wir wissen, wenn Schulen geschlossen sind, dass es neben dem Bildungsverlust, neben der weiter aufgehenden Bildungsschere auch das soziale Lernen, das auf der Strecke bleibt, betrifft beziehungsweise auch psychische und physische Folgewirkungen kommen werden. – Also setzen Sie sich bitte dafür ein, dass es irgendetwas gibt und die Alternative nicht geschlossene Schulen sind. – Danke. (Beifall bei den NEOS.)

18.06

Präsidentin Doris Bures: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeord­neter Rudolf Taschner zu Wort gemeldet. – Herr Abgeordneter, Sie kennen die Bestim­mungen der Geschäftsordnung.