18.07

Abgeordnete Rebecca Kirchbaumer (ÖVP): Frau Präsidentin! Werte Frau Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher zu Hause und hier bei uns auf der Galerie! Die Schulen waren nicht geschlossen, und das war jetzt auch eine tatsächliche Berichtigung von unserem Unterrichtssprecher, Herrn Taschner. (Abg. Belakowitsch: Es war halt kein Unterricht, macht ja nichts!) Ich glaube, das kann man so stehen lassen. Es wurden alle Kinder betreut, die eine Betreuung gebraucht haben. (Beifall bei der ÖVP.)

Die bisher geltende Sonderbetreuungszeit wurde von über 25 000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Anspruch genommen, 3 800 Unternehmen haben bisher fast 4 400 Anträge gestellt. Ich möchte mich an dieser Stelle ganz herzlich bei den österreichischen Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern bedanken, die dies in Anspruch genommen haben und es auch gemeinsam mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern geschafft haben, dieses Angebot anzunehmen. Es braucht keinen Rechtsanspruch darauf, weil wir eine Gesellschaft sind, in der man miteinander reden kann und eine Lösung herbeigeführt werden kann. Also noch einmal: Wir machen das gemeinsam (Abg. Zanger: ... Rechtsanspruch!) und sprechen mit unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, und die Vergangenheit hat gezeigt, dass es so auch gut funktioniert. Einen ständigen Zwist zwischen ArbeitgeberInnen und ArbeitnehmerInnen hineinzubringen ist aus meiner Sicht unseriös und auch nicht allzu zielführend für eine funktionierende Arbeitswelt. (Beifall bei der ÖVP.)

Interessant ist für mich die Forderung der FPÖ. Einerseits regen Sie sich darüber auf, dass die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie gar nicht  vorhanden sind beziehungsweise eine Übertreibung beziehungsweise eine Panikmache sind. Meine Damen und Herren, das ist nicht so, die Zahlen weltweit sprechen eine ganz andere Sprache! (Abg. Zanger: Wo haben Sie die her, die Zahlen?) Ich kann daraus nur schließen, Sie wollen einen verpflichtenden Sonderpflegeurlaub. Also dieser Zickzackkurs ist für mich sehr unverständlich.

Bei der SPÖ kann ich aus ihrer Sicht, aus der Gewerkschaftssicht, natürlich verstehen, dass Sie das haben wollen, aber zur Zeit der Pandemie ist das absolut fehl am Platz. Unternehmerinnen und Unternehmer tragen die Verantwortung für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und schaffen Arbeitsplätze in Österreich und wollen diese auch weiterhin erhalten.

Nicht nur die Kurzarbeit, sondern auch dieses Modell der freiwilligen Sonderbetreuungszeit hat sich bewährt, und darum werden wir heute auch diese Verlängerung bis Ende Februar 2021 beschließen – was richtig und wichtig ist. Ich bedanke mich an dieser Stelle recht herzlich bei unserer Bundesministerin Christine Aschbacher für die gute Zusammenarbeit mit ihrem Kabinett. Ich glaube, dass wir da richtig liegen.

Abschließend möchte ich sagen: Es sind alle Existenzen in Österreich bedroht, die der ArbeitnehmerInnen und die der ArbeitgeberInnen. Es ist ganz wichtig, dass wir diese Krise gemeinsam bestehen und bewältigen. Bleiben Sie gesund! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

18.11