20.27

Abgeordneter Mag. Thomas Drozda (SPÖ): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Meine Damen und Herren! Selbstverständlich werden wir der Verdoppelung des Covid-19-Fonds im Künstler-Sozialversicherungsgesetz von 5 auf 10 Millionen Euro zustimmen. Dass es damit aber bei Weitem nicht getan ist, wissen wir auch alle, auch wenn diese Schilderung dessen, dass das Kulturleben zwischen Bregenz und dem Neusiedler See stattfindet, zweifellos zutrifft. Wir wissen aber, dass die Hilfen, die bisher adressiert wur­den, nicht dort angekommen sind, wo sie ankommen sollten.

Wir haben jetzt ein holpriges halbes Jahr hinter uns, über das wir mehr schlecht als recht drübergekommen sind. Wir stehen jetzt vor einem weiteren halben Jahr, wo wir davon ausgehen müssen, dass es massive Einnahmenentgänge geben wird. Wenn sich diese Entwicklung fortsetzt, werden wir am Ende der Pandemie vor kulturellen Mondlandschaf­ten stehen.

Es braucht daher aus unserer Sicht sehr kurzfristig drei Dinge:

Erstens: Wenn wir wollen, dass im Frühjahr, im Sommer kulturelles Leben stattfindet, müssen jetzt die Planungen beginnen. Dafür braucht es jetzt staatliche Garantien. Nie­mand weiß, wie sich die Situation entwickeln wird. Niemand weiß, wie sich die Einnah­men entwickeln werden. Wir brauchen jetzt einen Haftungsschirm und wir brauchen jetzt eine Unterstützung für die Veranstalter. (Beifall bei der SPÖ.)

Zweitens braucht es – wir haben das bereits vor dem Sommer gefordert, wir werden das auch morgen wieder adressieren – eine finanzielle Unterstützung für die Umsetzung von Hygienekonzepten. Das ist etwas, das im Tourismus zur Verfügung gestellt wurde; es wurden 150 Millionen Euro bereitgestellt, die nicht abgeholt werden. Es gibt keinen ver­nünftigen Grund, mit diesen Geldern nicht die Kulturbetriebe zu unterstützen. (Beifall bei der SPÖ.)

Drittens – und das sieht man an der Vielzahl von Protestmaßnahmen, die es jetzt gibt ‑: Es ist dringend der Diskurs mit den Kulturschaffenden wieder aufzunehmen, um ihnen eine Perspektive zu geben. Es braucht also endlich einen wirksamen Rettungsschirm für Kunst und Kultur, denn sonst, fürchte ich, wird – um ein Zitat zu paraphrasieren – am Ende jeder ein Kulturinstitut kennen, das die Coronakrise nicht überlebt hat. (Beifall bei der SPÖ. – Ruf bei der SPÖ: Ich kenn schon zwei!)

20.30

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Maria Großbauer. – Bitte, Frau Abgeordnete.