20.43

Staatssekretärin im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Andrea Mayer: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete zum Nationalrat! Mit der vorliegenden Änderung des Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetzes können wir sicherstellen, dass die Künstlerinnen und Künstler, die am unteren Einkommensrand leben, diese Krise überstehen. Die Künstlerinnen und Künstler waren die Ersten, die von dieser Krise betroffen waren, und sie werden auch noch länger unter dieser Krise leiden.

Wir sind, Herr Abgeordneter Drozda, mit der gesamten Szene in Kontakt. Ich brauche mir nicht sagen zu lassen, dass wir keinen Kontakt haben. Wir reden mit jeder Branche, mit freischaffenden Künstlern, mit den Interessenvertretungen, mit großen Institutionen, mit kleinen Institutionen, mit kommerziellen und mit gemeinnützigen Anbietern. Die gesamte Szene bestätigt das und ist darüber froh. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Drozda.)

Vor allem aber waren die letzten Tage und Wochen für die Kulturbranche nicht einfach. Wir haben im Sommer eine Aufbruchsstimmung erlebt. Frau Abgeordnete Blimlinger hat dankenswerterweise schon aufgezählt und berichtet, was in ganz Österreich alles an Kunst und Kultur möglich war, und das war auch möglich – da gebe ich Herrn Abgeordnetem Schellhorn recht –, weil wir in Österreich sehr viele kreative Menschen haben, mutige Menschen, die auch in schwierigen Zeiten etwas auf die Beine stellen, sich Konzepte einfallen lassen und schauen, dass wir auch jetzt Kunst und Kultur erleben, weil das zu unserem Leben gehört, weil wir auch geistige Nahrung brauchen und weil mit Kunst und Kultur auch eine bestimmte Stimmung, eine positive Stimmung im Land verbunden ist und entsteht.

Die niedrigen Infektionszahlen haben es ermöglicht, dass wir nach einer mehrmonatigen Durststrecke Kunst und Kultur wieder erleben konnten und auch wieder Teil des Publikums sein konnten. Das hat ja vielen Menschen gefehlt, auch mir. Die Institutionen haben sich sehr vorbildhaft auf diese Situation eingestellt und haben tolle Präventions- und Sicherheitskonzepte ermöglicht, wodurch das Risiko, das derzeit besteht, auch ein vertretbares ist und somit auch Sicherheit für das Publikum, so gut es geht, garantiert.

Leider ist die Pandemie ziemlich unerbittlich, Sie alle kennen die Zahlen. Sie kennen die erneut verschärften Maßnahmen, die die Bundesregierung setzen musste, und mir ist bewusst, dass diese Maßnahmen auch von diversen Stellen aus der Kulturbranche für einen Rückschritt gehalten werden. Daher halte ich es für das Mindeste, was wir als Bundesregierung tun können, auf der finanziellen Ebene für eine Abfederung dieser schwierigen Situation zu sorgen.

Mit der zweiten Phase des Covid-19-Fonds, des Künstler-Sozialversicherungsfonds, haben wir Anfang Juli ein Auffangnetz für jene Künstlerinnen und Künstler und Kulturvermittler geschaffen, die in den größeren Unterstützungsfonds nicht aufgefangen werden konnten, weil ihr Einkommen zu gering ist. Das sind zum Beispiel Mitversicherte, Arbeitslosengeldbezieherinnen und ‑bezieher oder eben auch Menschen, die überhaupt nicht versichert sind. Diese Gruppe kann seit Anfang Juli aus dem Covid-19-Fonds des KSVF eine Einmalzahlung von bis zu 3 000 Euro bekommen. Das haben rund 1 400 Menschen seit Anfang Juli in Anspruch genommen, und die Mittel des Fonds sind damit, zusammen mit der ersten Phase, ausgeschöpft. Mit der Aufstockung des Fonds von 5 auf 10 Millionen Euro stellen wir jetzt sicher, dass dieser Gruppe auch weiterhin geholfen werden kann.

Doch das ist nur ein Teil der Maßnahmen, die wir in der Bundesregierung zur Überwindung dieser schweren Krise im Kunst- und Kulturbereich gesetzt haben. Wir haben eine Vielzahl von Maßnahmen für die unterschiedlichen Bereiche getroffen, und wir haben dabei bis zum heutigen Tag schon insgesamt 160 Millionen Euro zusätzlich zum Kulturbudget in die Hand genommen – ich wiederhole: 160 Millionen Euro zusätzlich zum regulären Kunst- und Kulturbudget. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Das ist mehr als ein Drittel des jährlichen Kulturbudgets. Nebenbei bemerkt ist das auch im viel zitierten Vergleich mit der deutschen Kulturmilliarde, Stichwort Faktor zehn, ein Betrag, der sich sehen lassen kann. Da spreche ich noch gar nicht von den Mitteln aus der Kurzarbeit oder dem Fixkostenzuschuss oder dem Härtefallfonds, die ebenfalls teilweise der Kulturbranche zugutekommen. Ich möchte mich damit aber gar nicht rühmen, sondern es ist eine Notwendigkeit und eine Selbstverständlichkeit, dass die Bundesregierung in dieser Situation der Kunst- und Kulturbranche auch hilft, über diese Krise zu kommen. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Es gibt natürlich Bereiche und wir fahren auf Sicht und wir lernen dazu –, in denen wir nachschärfen müssen. Die Kulturbranche ist durch diese Krise natürlich schwer beeinträchtigt, aber es ist schon viel gelungen, und wir werden auch weiterhin dort, wo es notwendig ist, ausreichend Geld in die Hand nehmen, um die Branche jetzt zu unterstützen, damit wir durch diese Krise niemanden verlieren.

Der Covid-19-Fonds des Künstler-Sozialversicherungsfonds ist ein relativ kleiner, aber deshalb nicht unwichtigerer Schritt auf diesem Weg. Ich darf Sie um eine breite Zustimmung ersuchen. Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

20.50

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Frau Mag. Maria Smodics-Neumann. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.