21.35
Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Herr Präsident! Frau Präsident des Rechnungshofes! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Zu später Stunde ein Bericht zur Bundessportförderung: Der Rechnungshof hat die Bundessportförderung von September bis November 2017 geprüft.
Dabei hat es zwei Schwerpunkte gegeben, einerseits die Förderstrukturen und andererseits die Fördervergabe. Dazu kann man durchaus kritisch anmerken, dass die Förderungen sehr oft nach altem Muster als sogenannte Dauerförderungen vergeben wurden, was zu einigen kritischen Anmerkungen geführt hat.
Ziel dieser Gebarungsprüfung waren vier Bereiche: die Entwicklung der Bundessportförderung, die Analyse und Beurteilung der Zielerreichung, natürlich das Aufzeigen von Systemschwächen und Verbesserungspotenzialen sowie die allgemeinen Belange von Transparenz bis zur Rolle der Funktionäre in den Entscheidungsgremien.
Insgesamt hat der Rechnungshof 40 Empfehlungen ausgesprochen. Dabei ist er ganz klar zu dem Schluss gekommen, dass das System der Bundessportförderung sehr stark am Erhalt von bestehenden Strukturen orientiert ist. Es hat durchaus Zweifel gegeben, was die Sparsamkeit und die Treffsicherheit der Förderungen anbelangt und natürlich auch, was die Weiterentwicklung und die Innovation betrifft.
Der Rechnungshof hat besonders eingemahnt – das zieht sich durch –, dass es gerade in den Entscheidungsfunktionen keine oder wenige Frauen gegeben hat. Das ist wirklich ein Manko. Bei sechs Geschäftsführern, sechs Aufsichtsräten und zwölf Mitgliedern der Kommission wurde nur eine Abteilung von einer Frau geleitet. Daher ist, glaube ich, ganz klar: Zukünftig müssen die Entscheidungsgremien auch mit Frauen versehen werden, damit sich diese einbringen können.
Kritisch hat der Rechnungshof gesehen, dass es eine Einbeziehung von Vertretern der Verbandsfunktionäre in die Vergabe gegeben hat und dass es da einen klaren Interessenkonflikt gibt, wenn sich Funktionäre selbst Förderungen zukommen lassen. Das ist eigentlich ein untragbarer Zustand; auch der Herr Bundesminister hat im Ausschuss gesagt, dass es da einen neuen Ansatz geben muss.
Es ist natürlich so, dass gerade die größeren Verbände Förderungen lukrieren, der Breitensport in der Sportförderung in Österreich eigentlich zu kurz kommt und es zukünftig, was die Förderungen anbelangt, eine breitere Streuung geben muss. Es soll nicht nur um den Erhalt der Förderstrukturen gehen, sondern die Sportförderung in Österreich sollte hinterfragt und neu ausgerichtet werden.
Der Herr Bundesminister wünscht sich künftig – und es gibt aktuell diesbezüglich intensive Bemühungen – in drei Bereichen eine Verbesserung der Bundessportförderung: im Bereich der Frauenförderung, im Bereich Behindertensport und auch das Thema Antirassismus ist ein Thema, das in der Sportförderung durchaus zu berücksichtigen ist.
Zusammenfassend kann man sagen, dass es drei klare Aufträge für die Zukunft gibt – die Frau Präsident hat das auch in ihrem Beitrag erwähnt –: Es braucht eine gezielte Förderung des Sports in Österreich, Interessenkonflikte sind zu vermeiden und Vereinsfunktionäre sollten nicht in die Fördervergabe eingebunden werden.
Abschließend noch eine Bitte: Frauen müssen und sollen gerade auch im Bereich der Sportförderung eine wesentlich bessere und intensivere Rolle spielen. Ich glaube, es wäre wirklich an der Zeit! – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)
21.39
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Mag. Greiner. – Bitte.