21.46

Abgeordneter David Stögmüller (Grüne): Wertes Präsidium! Sehr geehrte Frau Rechnungshofpräsidentin! Werte Damen und Herren! An diese Rede anzuknüpfen wird jetzt hart sein. (Heiterkeit des Redners.) Ich versuche, wieder zur Sache zu kommen. (Beifall bei den Grünen. – Heiterkeit des Abg. Zarits.)

Es liegen zwei Prüfberichte des Rechnungshofes vor. Zuerst einmal vielen Dank für diese Prüfberichte an Ihr gesamtes Team, Frau Präsidentin! Es geht um den Sport. Diese Berichte zeigen wieder einmal, dass die Berichte aus dem Rechnungshof auch wirklich ernst genommen werden, denn viele Punkte daraus sind bereits umgesetzt worden, auch in den letzten Jahren.

Sport und Bewegung nehmen einen riesigen Platz im Leben der Menschen in Österreich ein. Sport ist oft nicht nur ein Teil des Alltages, sondern für viele Menschen auch mit sozialen Kontakten und einem Ausgleich zur Erwerbsarbeit verbunden. Damit es ein breites Sportangebot für die Menschen gibt, gibt es viele Vereine und Träger, die dieses Angebot umsetzen. Dafür braucht es finanzielle Mittel, egal ob es sich um den Breitensport oder um den Spitzensport handelt.

Es geht bei diesem Tagesordnungspunkt nun um zwei verschiedene Rechnungshofberichte. Der eine ist der Bericht zur Bundessportförderung, der zweite der Bericht über die Nationale Anti-Doping-Agentur. Ein paar Punkte, die mir in diesen Berichten aufgefallen sind, möchte ich als Rechnungshofsprecher aber schon auch kritisch anmerken.

Beginnen wir bei den Bundessportförderungen! Dabei ist mein größter Kritikpunkt, dass das BSFG 2013 und auch das BSFG 2017 eine Mitgliedschaft von VertreterInnen der FördernehmerInnen in den Entscheidungsgremien der Bundes-Sport GmbH vorsehen. Die FördernehmerInnen entscheiden also weitgehend selbst über ihre eigenen Förderungen. Das zieht natürlich die berechtigte Kritik auf sich, dass es zu Interessenkonflikten bei der Vergabe der Bundessportförderungen kommen kann. Ich bin sehr froh darüber, dass unser Sportminister bereits im Rechnungshofausschuss erklärt hat, dass das Problem bekannt ist und man dabei ist, sich zu überlegen, welche Verbesserungen möglich wären.

Ein zweiter Punkt, der sich durch beide Berichte wie ein roter Faden zieht, ist der niedrige Frauenanteil. Die Erhöhung des Frauenanteils in den eigenen Gremien, sowohl bei der Bundes-Sport GmbH als auch bei der Nationalen Anti-Doping-Agentur, ist dringend erforderlich. Die Nada hat beispielsweise kaum Frauen in ihren Kommissionen. Bei der Ethikkommission und der Ärztekommission lag der Frauenanteil gerade einmal bei 20 Prozent. In der Auswahlkommission waren überhaupt keine Frauen vertreten. Was mich besonders freut ist die Zusage des Sportministers im Rechnungshofausschuss, dass der Umstand, dass keine einzige Frau in einer Entscheidungsfunktion in der Bundes-Sport GmbH vertreten ist, endlich angegangen und geändert wird. (Beifall bei den Grünen.)

Ich glaube, das ist begrüßenswert. Das ist besonders wichtig, weil gerade jene Sportarten, in denen Frauen sehr erfolgreich unterwegs sind – oftmals viel erfolgreicher als die männlichen Kollegen in dieser Sportart –, noch sehr im Hintergrund sind, auch in der medialen, der öffentlichen Wahrnehmung, und gefördert werden. Diese Erhöhung ist zumindest ein kleiner, aber wichtiger Schritt.

Ebenfalls bin ich mir sicher, dass sich auch bald eine Gendermainstreamingstrategie bei der Vergabe von Förderungen erarbeiten lässt, mit der Frauen und Sport nicht nur als Sonderprojekte gesehen, sondern auch aktiv gefördert werden. Ich glaube, das ist wichtig und auch notwendig. (Beifall bei den Grünen.)

Abschließend möchte ich noch zu einem anderen Thema im Bereich des Sports kommen. Was mich freuen würde, wäre, wenn der Fokus nicht nur auf die großen – wie etwa den ÖFB, der mit 15 Millionen Euro im Jahr 2016 eindeutig der größte Fördermittelempfänger ist –, sondern auch auf die kleinen Vereine und Verbände gerichtet wird. Da wäre auch eine zielgerichtete Förderung wünschenswert. Warum zielgerichtet? – Momentan erhalten die kleinen Vereine und Verbände ihren Förderanteil von den Dachverbänden. Dadurch besteht wenig Möglichkeit, Bundesförderungen ganz gezielt bestimmten kleinen Vereinen zukommen zu lassen. Das wäre mir, gerade auch als Sprecher für Ehrenamt und Freiwilligkeit, persönlich ein Anliegen. Es gibt so viele, die sich freiwillig und ehrenamtlich in Sportvereinen engagieren, sei es als Trainer, als Schiri, als SportlerIn und so weiter. Auch dafür soll die Förderung da sein und auch gezielt stärker eingesetzt werden und nicht nur für den Spitzensport oder die großen Verbände.

Vor allem da das Volumen der Sportförderung seit dem Jahr 2000 doch immens gestiegen ist und deutlich mehr als das Doppelte an Mitteln zur Verfügung steht, sollte gerade auch darauf in Zukunft der Fokus gesetzt werden. Ich bin mir auch sicher, dass unser Sportminister das gerne aufnehmen wird. – Noch einmal vielen Dank an Sie und an den Rechnungshof für diesen Bericht. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

21.51

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Hoyos‑Trauttmansdorff. – Bitte.