22.16

Abgeordneter Christoph Zarits (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Rechnungshofpräsidentin! Meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen! Liebe Sport­freundinnen und Sportfreunde, sofern Sie noch vor den Fernsehgeräten zusehen, ich darf euch ganz herzlich begrüßen! Ich glaube, der Rechnungshofbericht zur Sportförde­rung wurde heute sehr unterschiedlich diskutiert und es gibt dazu unterschiedliche Be­wertungen.

Ich als Sportsprecher der größten Fraktion hier im Haus, der Volkspartei, möchte die Gelegenheit nutzen, den Ehrenamtlichen ganz herzlich zu danken. In einer herausfor­dernden Zeit, in der Coronazeit, waren es gerade die Ehrenamtlichen, die die Strukturen des Sports aufrechterhalten und vieles geleistet haben. 2,2 Millionen Arbeitsstunden werden in 15 000 Vereinen ehrenamtlich geleistet und 580 000 Ehrenamtliche sind im Sportbereich tätig. Dafür gilt ihnen ein herzliches Dankeschön! (Beifall bei der ÖVP.)

Ich möchte Danke sagen, weil es keine Selbstverständlichkeit ist, dass sich die Sport­lerinnen und Sportler, die Funktionärinnen und Funktionäre an die Regeln gehalten und sehr, sehr viele Konzepte auf Vereinsebene ausgearbeitet haben. Sie haben auch sehr, sehr viel dazu beigetragen, dass die Krise in dieser Zeit in Österreich besser bewältigt wurde als in anderen Ländern. Sie haben auch viel dazu beigetragen, dass das Risiko nicht vom Sport ausgegangen ist.

Ein Appell an alle, die sportbegeistert sind, an alle, die Mitglieder in den Sportvereinen sind: Bitte bleiben Sie Ihrem Verein treu! Die Vereine brauchen jedes Mitglied, die Vereine brauchen jeden einzelnen Mitgliedsbeitrag. Bitte bleiben Sie Ihrem Verein treu und unterstützen Sie die Vereine!

Wir haben in den letzten Wochen und Monaten viele Projekte im Sportbereich hier im Parlament gemeinsam beschlossen. Ich erinnere da an den NPO-Fonds mit einem Volu­men von 700 Millionen Euro, ich erinnere auch an den Fonds für die Sportligen im profes­sionellen Bereich, mit dem wir die Vereine und auch die Profiligen abgesichert haben. Wir haben es hier im Hohen Haus auch geschafft, Bestimmungen zur Prae an die der­zeitige Lage anzupassen, und wir haben es in guten Gesprächen mit Bundesminister Heinz Faßmann geschafft, dass der Sport und die Bewegung wieder in die Schule zu­rückgekehrt sind. Ein herzliches Dankeschön dafür! Es ist vor allem der Expertise un­serer Vereine zu verdanken, dass die Covid-19-Lockerungsverordnungen vorbildlich umgesetzt wurden, nämlich mit verschiedensten Präventionskonzepten.

In der Krise hat sich für mich aber eines gezeigt, nämlich wie effizient und engagiert und professionell der Sport in Österreich organisiert ist. Die Einzigartigkeit unseres Ehren­amtes ist das unbestrittene Argument für die Autonomie des österreichischen Sports. Der Sportbereich mit seinen Spezifika ist daher mit keinen anderen Förderbereichen in Österreich vergleichbar. Wir als Volkspartei stehen zur Autonomie des Sports und wollen die Autonomie des Sports natürlich weiter stärken.

Der Prüfungszeitraum des gegenständlichen Rechnungshofberichtes liegt vor dem In­krafttreten der heutigen Rechtslage zur Sportförderung. Viele angesprochene Forderun­gen meiner Vorredner wurden bis jetzt auch schon umgesetzt. Ich denke da zum Beispiel an Schwerpunkte im Förderbereich wie zum Beispiel das bundesweite Programm Kinder gesund bewegen.

Wie läuft die Förderung heute ab, seit dem Jahr 2017, in dem es Verbesserungen gege­ben hat? – Der Bundesminister gibt Förderschwerpunkte vor. Die Geschäftsführung, die vom Sportminister bestellt ist, entwickelt auf dieser Basis die Förderprogramme. (Beifall bei der ÖVP.) Die Kommissionen müssen dann zwar freigeben, aber wenn es keine Einigung gibt, liegt die Letztentscheidung beim Aufsichtsrat, in dem Gleichstand herrscht und bei dem der Sportminister das Dirimierungsrecht hat. Jedenfalls ist zu betonen, dass jeder Fördernehmer auch ein Verbandskonzept vorlegen muss, das mit der Geschäfts­führung auch diskutiert werden muss. Ich möchte betonen, dass die Fördermittelverwen­dung klar definierte Ziele haben muss und dass das Förderprogramm natürlich klar be­legt werden muss.

Meine geschätzten Damen und Herren, es ist auch positiv zu erwähnen, dass das Sport­ressort in den letzten Jahren den Rückstand bei den Förderabrechnungen wesentlich aufgeholt hat. Es ist auch sehr, sehr positiv zu erwähnen, dass die Bundessportförde­rungsmittel in den vergangenen Jahren angestiegen sind.

Meine geschätzten Damen und Herren, zwei Millionen Mitglieder in 15 000 Vereinen in ganz Österreich, davon 570 000 Kinder und Jugendliche, 80 Millionen Euro Verbands­förderung: Das bedeutet 40 Euro pro Mitglied, und ich denke, diese Förderung ist auch zu rechtfertigen.

Was wir aus dem Bericht noch lernen, ist, dass wir eine bessere Abstimmung zwischen den verschiedenen Förderungen wie zum Beispiel Gemeindeförderungen, Landesförde­rungen und Bundesförderungen brauchen. Seitens des Sports wird auch angeregt, dass die Bundes-Sport GmbH in Zukunft eine zentrale Abwicklungsstelle sein sollte.

Meine geschätzten Damen und Herren, ich glaube, es hat sich gerade in der schwierigen Zeit in den letzten Monaten gezeigt, dass wir die Expertise der Experten und Expertinnen aus dem Sport brauchen, um den Sport und die Autonomie des Sports weiterzuentwi­ckeln. Das ist im Regierungsprogramm auch verankert, und ich bin guter Dinge, dass wir das schaffen werden.

Ein herzliches Dankeschön an alle, die sich ehrenamtlich für den Sport engagieren. Ich glaube, wir sind seit dem Jahr 2017 auf einem guten Weg. Seit dem Rechnungshofbe­richt wurden schon viele Verbesserungen in die Realität umgesetzt. Ich denke, dass es gute Tradition in Österreich war, dass es einen Dialog zwischen Politik und dem organi­sierten Sport gegeben hat. Diesen soll es auch in Zukunft geben und der Sport soll im Einvernehmen in Österreich gestaltet und weiterentwickelt werden. – Ein herzliches Dan­keschön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

22.22

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet hat sich die Präsidentin des Rechnungshofes. – Bitte.