17.06

Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren vor den Fernsehgeräten! Zuallererst möchte ich einmal ein Kompliment in Rich­tung Tirol machen. (Heiterkeit bei der SPÖ.) Ich finde es nämlich wirklich herausragend, dass man so zeitnah zu dieser problematischen Situation eine unabhängige internatio­nale Expertinnen- und Expertenkommission eingerichtet hat, mit einem großen Arbeits­auftrag, mit absoluter Transparenz, um diesen Beginn der Pandemie entsprechend auf­zuarbeiten. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Tatsächlich ist das ja die Vorgangsweise und die Chance, dass man aus gewissen Vor­gängen erkennen kann: Was läuft gut, was muss verbessert werden, was lernt man für die Zukunft? – Und wenn ich sage, diese Kommission ist nur zwei Monate später schon eingerichtet worden, dann ist es einerseits, wie gesagt, zeitnah, andererseits erscheint es mir aber fast so, wie Kollegin Maurer gesagt hat, als ob sieben Jahre vergangen wä­ren, denn wir haben inzwischen enorm viel dazugelernt, und das meine ich jetzt aus ärztlicher und wissenschaftlicher Sicht.

Denken wir zurück: Die erste Meldung an die WHO, dass etwas im Busch ist, war am 31. Dezember 2019. Kurze Zeit später war das Virus sequenziert, aber erst Ende Jänner hat man offen darüber sprechen können und wurde es kommuniziert, dass die Infektion zwischen Menschen auch möglich ist, womit das Ganze eine neue Dimension gekriegt hat. Und erst zum Zeitpunkt, als das in Ischgl losging, hat sich die WHO dazu bekannt, dass hier eine globale Gesundheitskrise vorliegt.

Das heißt, das war alles sehr, sehr zeitnah und die gesamte Bundesregierung, Bundes­kanzler, Bundesminister, hat die Verantwortung übernommen, hat sich dem gestellt und in dieser schwierigen Situation, in einer Zeit der Ungewissheit die Verantwortung ge­tragen und Entscheidungen getroffen, und sie hat diese Verantwortung die ganze Zeit über in der Covid-19-Krise bis heute wahrgenommen. Das verdient Respekt! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Es ist kein Zufall, dass Österreich bisher sehr, sehr gut durch diese Gesundheitskrise gekommen ist. Das ist kein Zufall, dass wir sieben Mal weniger Todesopfer, bezogen auf die Zahl der Bevölkerung, haben als vergleichbare andere westliche Länder. Das bedeu­tet, dass wir Tausenden Menschen in Österreich ein vorzeitiges Ableben erspart haben. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Das ist keine Selbstverständlichkeit und das zeigt, dass entsprechende Kommunikation, Mut zur Entscheidung, Anpassen an die neuen Fakten und die wissenschaftlichen Er­kenntnisse ein guter Weg sind. Wir sind noch nicht am Ende angelangt, denn die Pan­demie ist weiterhin da, und die ist nicht herbeigetestet, wie manchmal behauptet wird, sondern wir haben derzeit etwa 600 Patientinnen und Patienten in Spitälern, gut 100 davon auf Intensivstationen. Die sind nicht herbeigetestet, die sind erkrankt, die sind ernsthaft erkrankt, und das weist uns alle auf die gemeinsame Verantwortung hin, dass wir hier gemeinsam und solidarisch handeln müssen, um weiter gut über die Runden zu kommen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Ich bin optimistisch, dass wir das schaffen. (Zwischenruf des Abg. Matznetter.) Ich bin überzeugt davon, dass wir das schaffen, ich bin sehr optimistisch. Das Ergebnis der Wienwahl von letztem Sonntag stimmt mich noch optimistischer, denn jene politischen Mitbewerber, die ganz aktiv eine Anticoronamaßnahmenpropaganda betrieben haben, wurden dafür von den Wählerinnen und Wählern nicht honoriert. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Bitte beachten Sie meine Wortwahl: Ich spreche von politischen Mitbewerbern und nicht von politischen Gegnern, denn wir haben einen Gegner: Das ist dieses verdammte Virus mit all seinen Konsequenzen. Dagegen müssen wir solidarisch vorgehen – da müssen wir als Gesellschaft zusammenhalten, und dann wird das auch gelingen. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

17.10

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Leicht­fried. – Bitte.