21.20

Abgeordneter Andreas Minnich (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Kollegen im Hohen Haus! Geschätzte Zuseher zu Hause! Ich bin sehr dankbar für den Antrag des Kollegen Hoyos-Trauttmansdorff. Der Cyberangriff auf unser Außenministerium war keine Kleinigkeit, sondern eine sehr professionell geführte Attacke. Es geht um kritische Infrastruktur, Datensicherheit, Spionage und die Souveränität unseres Staates Österreich. Besonders erschreckend ist, dass so ein Angriff oft lange Zeit unbemerkt bleibt. Seit Jahren mehren sich weltweit die Berichte von unzähligen Vorfällen, von Angriffen auf Spitäler bis hin zu Angriffen auf verschiedenste lebensnotwendige staatliche Einrichtungen.

In unserem Regierungsprogramm ist der Bereich der Cyberdefence mehrfach abgebildet. Dort findet sich ein ganz klares Bekenntnis zur Weiterentwicklung der österreichischen Sicherheitsbehörden, um diesen zukünftigen Herausforderungen gerecht zu werden. Unsere Sicherheitsminister, im speziellen unser Herr Bundesinnenminister, treiben diesen Bereich mit großem Nachdruck voran. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Die Opposition hat da unsere vollste Wertschätzung, aber es wurden alle Punkte im Antrag abgearbeitet. Erstens: Der Cyberangriff auf das Außenministerium wurde erfolgreich abgewehrt. Zweitens: Alle Sicherheitslücken wurden geschlossen. Drittens: Selbstverständlich wurde auch die Strafverfolgung eingeleitet. Viertens: Von keinem anderen Ressort wurden weitere Angriffe gemeldet. Fünftens: Es wurden bereits Maßnahmen zur Umsetzung im Sinne des NISG, Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetzes, insbesondere für eine robuste Cybersicherheitsarchitektur, gesetzt. Daher ist dieser Antrag abzulehnen.

Last but not least gebührt ein ganz großes Dankeschön allen involvierten Beamten und Kräften des Innenministeriums und des Landesverteidigungsministeriums, die mitgewirkt und mitgeholfen haben, diese Cyberattacke abzuwehren. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

21.22