16.02

Abgeordneter Andreas Kühberger (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Sehr geehrte MinisterInnen! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Österreicherinnen und Österreicher! Ich habe mich heute zu diesem Tagesordnungspunkt zu Wort gemeldet, da es nicht lange her ist, dass unsere geschätzte Verteidigungsministerin bei mir in meiner Region in der Kaserne Sankt Michael war. Ich habe mir dort vor Ort ein Bild gemacht, wie sich unsere Verteidigungsministerin für die Soldatinnen und Soldaten des österreichischen Bundesheeres einsetzt und vor allem, wie sie kämpft (Abg. Zanger: Aber wie!), wie sie kämpft für ein funktionierendes zukünftiges Bundesheer! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Genau darum geht es nämlich, meine Damen und Herren: die klassische Landesverteidigung, auch die zukünftige Landesverteidigung in unserem Land sicherzustellen. (Abg. Zanger: Hast du eine Ahnung davon? – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) – Ja genau, diese Notwendigkeit haben einige Kolleginnen und Kollegen hier im Plenum, vor allem von der Opposition, anscheinend nicht erkannt.

Lieber Herr Kollege Bösch, Sie haben vorhin hier von Scheinheiligkeit und Schönreden gesprochen. – Im Gegenteil, ich frage mich: Was ist das Fundament dieses Misstrauensantrages? Sie stellen hier einen Misstrauensantrag gegen eine Bundesministerin (Ruf bei der FPÖ: Zu Recht!), die es zweimal geschafft hat, beim Budget ein Plus auszuverhandeln. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Sie stellen hier – zu Ihnen (in Richtung FPÖ), Herr Kollege, komme ich noch! – einen Misstrauensantrag gegen eine Bundesministerin – in Wahrheit ist es Ihnen wahrscheinlich auch schon peinlich –, die die größte Investition der letzten 20 Jahre in unserem Land auf den Weg gebracht hat. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Ja, es sagt alles aus, wenn jetzt Sie von der Freiheitlichen Partei, aber auch von der SPÖ sich diesen Erfolg auf ihre Fahnen heften wollen. Fakt ist aber: Sie, liebe Freiheitliche Partei, und Sie, liebe SPÖ, haben es versprochen, umgesetzt und gehalten aber hat es unsere Verteidigungsministerin, Bundesministerin Tanner! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenruf des Abg. Zanger. – Widerspruch bei der FPÖ.)

Als Steirer sage ich noch einmal ein herzliches Danke. Durch den Kauf der Hubschrauber wurden auch wieder sehr viele, ja Hunderte Arbeitsplätze in der Obersteiermark abgesichert. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Jetzt komme ich zum Absurdesten an diesem Misstrauensantrag – mein Vorredner hat ja den Katastrophenschutz angesprochen und gesagt, dass dieser stark gebraucht wird und bei den Menschen beliebt ist –: Wissen Sie eigentlich, Herr Kollege, dass Sie in Ihrem Misstrauensantrag genau diesen Katastrophenschutz kritisieren? (Zwischenrufe der Abgeordneten Hoyos-Trauttmansdorff und Scherak.)

In meiner Region, Herr Kollege, in meiner Region in der Obersteiermark, haben wir in den letzten Jahren immer wieder viele Naturkatastrophen gehabt (Zwischenruf des Abg. Amesbauer): Bezirk Murau, Bezirk Murtal, Hochwasser, Überschwemmungen, Murenabgänge – da sind die Menschen froh, wenn das Bundesheer vor Ort ist und Assistenz leistet, genauso bei der Lawine im Jänner 2019 in Ramsau. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Die Menschen und auch wir als Gemeinden sind dafür sehr dankbar. In diesem Sinne möchte ich an die österreichischen Soldatinnen und Soldaten auch ein herzliches Danke für ihren Einsatz aussprechen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Ja, wir sind bei Ihnen: Wir brauchen ein starkes Bundesheer, das für derzeitige, vor allem aber auch für zukünftige Aufgaben gerüstet ist, und da gehört der Katastrophenschutz genauso dazu wie die Cybersicherheit.

Meine Damen und Herren! Die militärische Landesverteidigung ist und bleibt Kernaufgabe unseres Heeres, und die Frau Bundesministerin hat das auch sehr oft betont. (Neuerliche Zwischenrufe bei der FPÖ.) Wir müssen unser Bundesheer aber auch fit für die Zukunft machen, und ich verstehe ja die FPÖ (Abg. Kickl: Auf die Hubschrauber ...!), ihr würdet das ganze Geld wahrscheinlich am liebsten in schweres Gerät hineinstecken, in Kampfpanzer, in Schützenpanzer, in Panzerhaubitzen – und womöglich auch noch in Fantasieuniformen, Herr Kollege Kickl? (Heiterkeit des Abg. Kickl. – Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Geschätzter Herr Kollege, wir sind aber im 21. Jahrhundert angekommen, das möchte ich der FPÖ auch sagen! (Abg. Kickl: Schreibts auf die Hubschrauber Kunasek drauf, dann stimmts wieder!) – Sie brauchen sich nicht so aufzuregen, Herr Kollege, die Pferde, die Haflinger, die übrigens beim Bundesheer sehr gute Arbeit machen, werden bleiben. Wenn Sie wirklich einmal reiten wollen: Ich habe zwei liebe Ponys zu Hause, ich lade Sie recht herzlich ein. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP sowie Beifall bei Abgeordneten der Grünen.)

Liebe Opposition, am Beginn meiner Rede habe ich die Frage gestellt, auf welchem Fundament dieser Misstrauensantrag eigentlich steht. (Zwischenruf des Abg. Amesbauer.) Jetzt kann ich Ihnen die Antwort geben: auf gar keinem, er ist wie ein Kartenhaus zusammengefallen. (Anhaltender Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

16.08

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Wimmer. – Bitte.