16.37

Abgeordneter Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (NEOS): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Da wir ja noch länger miteinander zu tun haben werden, freut es mich umso mehr, dass wir jetzt hier dieses gemeinsame Zeichen setzen können, weil ich glaube, dass das ein sehr wichtiges Thema ist – die Vorredner haben es angesprochen.

Im März dieses Jahres haben Sie zum allerersten Mal die Miliz teilmobilgemacht, und das, was, glaube ich, ursprünglich ein monumentaler Knall hätte sein sollen, ist halt leider nicht einmal ein Plopp gewesen, sondern eher ein Luftballon, dem langsam die Luft ausgeht und der dann schrumpelig wird.

Ursprünglich wurde von 3 000 SoldatInnen gesprochen, die da mobilgemacht werden sollten. Von diesen wurden dann nur 2 300 einberufen und davon wiederum haben sich dann 40 Prozent befreien lassen. Das heißt, insgesamt waren es dann 1 400 SoldatInnen, die dann wirklich über eine längere Zeit für den Einsatz trainiert haben. Ich glaube, es waren knapp drei Wochen, in denen trainiert wurde und man sich vorbereitet hat. Es sind dann aber relativ schnell 600 SoldatInnen gleich wieder abgerüstet, von diesen ursprünglich 3 000 SoldatInnen, die wir gebraucht hätten oder die man normal mobilgemacht hätte, sind dann nur noch knapp 800 übrig geblieben. Das, glaube ich, zeigt durchaus, dass eben nicht alles in diesem Einsatz rund gelaufen ist.

Ich persönlich glaube, dass wir ein Stück weit zu spät waren, man hätte früher reagieren müssen, damit man dann auch wirklich zum Zeitpunkt der größten Krise bereit gewesen wäre – das war nicht der Fall. Aber wir sind ja auch hier, um aus dieser Krise zu lernen, und genau deswegen ist diese Evaluierung sehr wichtig, denn am Ende ist es so, dass wir als Politiker, wir als Politik und das Ministerium die Verantwortung dafür tragen und nicht die einzelnen Milizsoldaten. Die sollen nicht diejenigen sein, die das Gefühl haben, ihre Arbeit war schlecht und deswegen haben Dinge nicht gut funktioniert. Umso wichtiger ist es jetzt, ernsthaft zu evaluieren, zu schauen, was hat gut funktioniert, was hat weniger gut funktioniert, die Lehren daraus zu ziehen und dann insbesondere für die MilizsoldatInnen auch wirklich etwas zu verbessern und zu verändern.

Es gab von Ihnen erste Schritte in diesem Bereich. Es gab schon heuer, im diesjährigen Budget, ein Sonderbudget für die Miliz, und im nächsten Budget sind es auch noch einmal knappe 70 Millionen Euro, wenn ich das richtig im Kopf habe, die Sie für die Ausstattung der Miliz bereitstellen.

Ja, das sind erste Schritte. Ich glaube aber, es braucht auch größere Schritte: dass man darüber nachdenkt, wie wir Prozesse beschleunigen können, wie wir Dinge schneller und effizienter machen können, damit es nicht so ist, wie dieses Mal, dass dann im wirklichen Akutfall, einem Blackout, wo es wirklich sehr, sehr schnell gehen muss, von 3 000 SoldatInnen am Ende nur noch 600 SoldatInnen übrig sind.

Dementsprechend bin ich sehr froh, dass wir heute hier gemeinsam diesen Schritt gehen. Ich glaube auch, dass es für die Milizsoldatinnen und -soldaten ein wichtiger und guter Schritt in richtige Richtung ist. Ich hoffe, dass wir in Zukunft öfter gemeinsam solche Initiativen vorantreiben können, denn ich glaube, es gibt eine Sache, die uns alle hier verbindet, und das ist, dass wir das Beste für das österreichische Bundesheer wollen. Wenn wir gemeinsam gehen, gemeinsam diskutieren, dann kann uns das auch gelingen. Danke schön. (Beifall bei den NEOS.)

16.40

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist die Frau Bundesminister. – Bitte.