11.46

Abgeordnete Heike Grebien (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Mitglieder der Bundesregierung! Sehr geehrte KollegInnen! Sehr geehrte ZuseherInnen! Heute hätte eigentlich das Sensibilisierungsangebot für Sie als Abgeordnete stattfinden sollen. Aufgrund der hohen Infektionszahlen haben wir gemeinsam mit der Parlamentsdirektion entschieden, dieses zu verschieben. Wir werden im ersten Halbjahr 2021 einen neuen Anlauf nehmen. Danke an alle KollegInnen aller Fraktionen, der Parlamentsdirektion sowie dem Nationalratspräsidenten für die Unterstützung, vor allem aber danke ich den Organisationen und Vereinen, die sich bereit erklärt hätten, unter diesen schwierigen Umständen Angebote für Sie zu schaffen. – Vielen Dank, und wir sehen uns im nächsten Halbjahr.

Nun zum Budget: Als Sprecherin für Menschen mit Behinderungen des Grünen Klubs möchte ich mich trotz dieser herausfordernden Zeiten freuen, denn wir haben es geschafft, für das Jahr 2021 und 2022 aus den allgemeinen Budgetmitteln jährlich 40 Millionen Euro zusätzlich für Maßnahmen zur beruflichen Inklusion von Menschen mit Behinderungen zur Verfügung zu stellen. Nach unseren Berechnungen können so knapp 7 000 Menschen mehr an einer Ausbildungs- und Qualifizierungsmaßnahme teilnehmen. Das ist ein enorm wichtiger Schritt, meine Damen und Herren, denn durch diese Maßnahmen werden Menschen mit Behinderungen gut auf die kommende Arbeitsmarktsituation vorbereitet. In Kombination mit BetriebskontakterInnen beziehungsweise KeyaccountmanagerInnen, die auf die Betriebe aktiv zugehen werden, bin ich überzeugt, dass Menschen mit Behinderungen danach leichter einen Job finden werden, und das ist und war ja unser Ziel. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Die Covid-19-Krise rückt auch ein anderes Thema wieder in den Vordergrund, nämlich das Thema der Deinstitutionalisierung. Um dem Artikel 19 der UN-Behindertenrechtskonvention gerecht zu werden – selbstbestimmtes Leben und Inklusion in der Gemeinschaft –, werden im Bereich der Wohneinrichtungen von einigen Trägern bereits Überlegungen angestellt, die ein inklusives Wohnen und Leben ermöglichen sollen. Gleichzeitig gibt es bereits erfolgreiche Pilotprojekte, zum Beispiel den Garconnierenverbund vom Verein Habit oder auch die inklusive Wohngemeinschaft, in der ich leben durfte.

Im Pflegebereich haben wir das Projekt der Communitynurses in Planung und budgetiert. Eine weitere Maßnahme ist die Einführung eines großen Pilotprojekts einer umfassenden persönlichen Assistenz, wobei es gelungen ist, dafür 20 Millionen Euro zu sichern.

All diese Maßnahmen haben ein Ziel, nämlich die Inklusion von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt sowie in der Gemeinschaft voranzutreiben und selbstbestimmtes Leben im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention zu ermöglichen. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

11.49

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Erwin Angerer. – Bitte.