13.05

Abgeordneter Lukas Brandweiner (ÖVP): Herr Präsident, lassen Sie mich auch anmerken: Es freut mich, dass Sie wieder gesund und fit unter uns sind! Werte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher zu Hause vor den Bildschirmen! Mein Kollege Hans Singer hat schon viel zum ÖBB-Rahmenplan gesagt, ich darf dazu auch noch einiges ausführen: Mit 17,5 Milliarden Euro ist es das mit Abstand größte Budget, das wir je für den Ausbau des Schienennetzes beschlossen haben; im Vergleich dazu waren es im letzten Fünfjahresplan mit 13,9 Milliarden Euro doch deutlich weniger. Das bedeutet auch, dass konkret ab 2021, also ab nächstem Jahr, insgesamt 3 Milliarden Euro jährlich investiert werden.

Gerade jetzt sind diese Investitionen wichtig und richtig. Sie sichern und schaffen 15 000 Arbeitsplätze. Mein Kollege hat auch den Vergleich zu Deutschland gezogen, wo nur knapp die Hälfte investiert wird, wenn man es pro Kopf und pro Jahr rechnet. Ich denke, das kann sich durchaus sehen lassen.

Weiters positiv hervorstreichen möchte ich auch die Attraktivierung der Regionalbahnen. Dazu zählen zeitgemäße Kundeninformationssysteme, natürlich auch moderne Haltestellen und Bahnhöfe, Streckenattraktivierungen, aber auch die Sicherheit an den Bahnübergängen und Kreuzungen – es hat schon zu viele Horrormeldungen von folgenschweren Unfällen gegeben.

Eines der Ziele im Kampf gegen die Klimakrise ist natürlich auch die Verlegung des Güterverkehrs auf die Schiene; diese ist weiter voranzutreiben. Es gilt aber auch, mit der Elektrifizierungsoffensive voranzuschreiten. Da freut es mich besonders, dass auch in meinem Heimatbundesland Niederösterreich einige Projekte umgesetzt werden. Ich erwähne hier die Elektrifizierung der Strecke Krems–Sankt Pölten. Ich als Waldviertler Abgeordneter möchte aber auch – und das freut mich wirklich besonders – auf die Planung des zweigleisigen Ausbaus zwischen Absdorf-Hippersdorf und Sigmundsherberg und natürlich auch auf die Direktanbindung an die Bezirkshauptstadt Horn hinweisen. Das ist ganz wichtig, und das sind positive Signale für die Franz-Josefs-Bahn, für das Waldviertel. Ich möchte mich auch bei allen politisch Verantwortlichen bedanken, die in den letzten Jahren mitgekämpft haben, angefangen bei den Bürgermeistern über die Abgeordnetenkollegen bis hin zu unserem Verkehrslandesrat Ludwig Schleritzko.

Meine Bitte: Arbeiten wir gemeinsam an Verbesserungen weiter! Und meine Bitte an Sie, liebe Frau Ministerin, ist, dass Sie uns da auch weiterhin tatkräftig unterstützen.

Meine Damen und Herren! Mit dem Rahmenplan 2021 bis 2026 setzen wir die notwendigen Schritte für ein modernes und zukunftsfittes Bahnnetz, und deshalb bitte ich Sie auch um Ihre Unterstützung! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

13.08

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Christian Hafenecker. – Bitte, Herr Abgeordneter.