18.03

Abgeordneter Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Herr Vizekanzler! Geschätzte Bundesministerinnen und Herren Volksanwälte! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Wir behandeln in dieser Untergliederung unter anderem den öffentlichen Dienst. Die Leistungen seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, das kann man wohl sagen, sind so vielfältig und werden manchmal auch als so selbstverständlich wahrgenommen, sodass er vielleicht manchmal nicht die Würdigung bekommt, die er verdient.

In dieser Krise, während dieser Coronapandemie, ist das anders, denn was die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst leisten, ist großartig: von den Kindergärten über die Schulen, die Krankenhäuser, Pflegeheime, Polizei, Bundesheer bis hin zu den Gemeindeämtern und den Bezirksverwaltungsbehörden, die sich vehement gegen diese Infektionsketten stemmen und versuchen, sie zu unterbrechen. – Dafür, für diesen Einsatz ein herzliches Dankeschön! (Beifall bei der ÖVP.)

Der öffentliche Dienst ist 24 Stunden am Tag, sieben Tage in der Woche für uns da, um uns auf einer Reise zu begleiten, nämlich mit dem Ziel, aus dieser Pandemie herauszukommen, diese Pandemie zu überwinden. Mir fällt bei dieser Gelegenheit ein Bild ein: Wir sitzen alle im selben Boot, wir können unser Ziel nur gemeinsam erreichen. Der Kapitän gibt das Ziel ganz klar vor, nämlich: raus aus dieser Pandemie, wirtschaftlich, gesellschaftlich wieder durchstarten. Der Steuermann hält ganz klar die Richtung, ein Teil der Mannschaft rudert auch in die richtige Richtung, nur manche strecken die Ruder oder rudern sogar dagegen, und das macht es nicht leichter, denn wir befinden uns wahrlich auf rauer See. Aber das Ziel unserer Reise ist klar: aus dieser Krise wieder herauszukommen, wirtschaftlich und gesellschaftlich durchzustarten, und dafür schaffen wir mit diesem Budget den nötigen Rahmen und auch die finanziellen Möglichkeiten, um unser Ziel auch zu erreichen. Der öffentliche Dienst arbeitet unermüdlich daran, dieses Ziel zu erreichen – das ist eine große Leistung, für die man sich nur bedanken kann. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Dennoch müssen wir auch an die Herausforderungen der Zukunft denken, gerade auch im öffentlichen Dienst, denn in den nächsten 13 Jahren werden 48 Prozent der öffentlich Bediensteten in Pension gehen. Das ist ein Verlust an Wissen, an Qualität im öffentlichen Dienst, und da müssen wir dagegenhalten, damit diese Zahl 13, die manche als Unglückszahl sehen, nicht tatsächlich eine solche wird.

Wie machen wir das? – Zum Beispiel mit Meilensteinen in diesem Budget: dass Wissensmanagement vorgesehen wird, eine elektronische Plattform, die sicherstellen soll, dass die Qualität des Wissens erhalten bleibt. Wir entwickeln das Dienstrecht weiter. Wir wollen die Mobilität innerhalb des Bundesdienstes erhöhen und eine Modernisierung des Recruitings, der Personalauswahl, herbeiführen, damit diese im Durchschnitt 6 000 Stellen pro Jahr nachbesetzt werden können, damit die Qualität der Arbeit im öffentlichen Dienst auch für die nächsten Jahre und Jahrzehnte gesichert ist.

Sie sehen, der öffentliche Dienst steht vor keinen leichten Herausforderungen, aber diese vielen Menschen, die Tag für Tag für uns arbeiten, krempeln Tag für Tag die Ärmel auf und stellen sich diesen Herausforderungen. Wären sie nicht da, wären da nicht diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Krankenhäusern, in den Pflegeheimen, gerade auch die Lehrerinnen und Lehrer, die Besonderes leisten müssen, die Polizistinnen und Polizisten oder Soldatinnen und Soldaten – gerade beim Terroranschlag vor Kurzem haben wir gesehen, wie wichtig vor allem die Exekutive, Polizei und Bundesheer, ist –, dann wäre es nicht möglich, unsere Republik, unsere Gesellschaft in solchen Krisenzeiten, wie wir sie jetzt haben, am Laufen zu halten. Mein Dank gilt gerade diesen Menschen im öffentlichen Dienst.

Meine Damen und Herren! Gemeinsam kommen wir durch die Krise und nur gemeinsam kommen wir aus der Krise auch wieder heraus. (Beifall bei der ÖVP.)

18.07

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Gerald Loacker. – Bitte.