12.57

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesminister! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Laimer hat sich hierher gestellt und hat beklagt, dass es zu wenig Budget wäre. Wenn man sich aber die Zahlen im Detail anschaut, dann weiß man, es ist ein größeres Stück mehr, als die letzten Minister von SPÖ und FPÖ an Budget vorzuweisen hatten. Es sind nahezu 2,7 Milliarden Euro, die uns für das kommende Jahr zur Verfügung stehen – das bedeutet eine Steigerung von 5 Prozent gegenüber dem Vorjahr –, plus Sonderinvestitionen in der Höhe von nahezu 655 Millionen Euro, wenn es um Beschaffungsvorgänge in den nächsten Jahren geht.

Das Bundesheer erfüllt ja tagtäglich umfassende Aufgaben. Abgesehen von der ständigen Vorbereitung für die Landesverteidigung, ist es jetzt auch zur Unterstützung im Coronaeinsatz tätig gewesen, war außerdem unterstützend beim Terroranschlag beziehungsweise ist auch in der Terrorabwehr ganz intensiv tätig. Es hilft, wenn es zu Katastrophen kommt, und leistet vieles, vieles mehr. Es ist umfangreich, was hier alles vorbereitet werden muss.

Ja, diese Investitionen sind daher notwendig. Vielen Dank, Frau Bundesminister, dass Sie es geschafft haben, diese Steigerung des Budgets zu erreichen, denn die Investitionen sind dringend notwendig – das wissen wir. Sie haben geordnet nach vorne geschaut, Sie haben sowohl in die Infrastruktur als auch in die persönliche Ausrüstung, die Weiterbildung, die Ausbildung der Mannschaft investiert und natürlich auch umfassend investiert, wenn es um Einsätze auf dem Boden, in der Luft oder auch auf dem Wasser geht. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Fischer.)

Sehr geehrte Damen und Herren! An dieser Stelle sage ich ein großes Danke allen Bundesheerangehörigen, die oft in schwierige Einsätze gehen, die uns tagtäglich zugutekommen, die aber auch über Landesgrenzen hinaus für den Frieden auf dieser Welt sorgen und sich damit oft in Gefahr begeben. Von unserer Seite werden wir und können wir das nur mit größter Sorgfalt unterstützen und wir werden auch diesem Budget mit Freude zustimmen. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Ernst-Dziedzic und Fischer.)

12.59

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Reinhard Eugen Bösch. – Bitte.