13.34

Abgeordneter Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen im Hohen Haus! Sehr verehrte Zuseherinnen und Zuseher! Ja, Frau Bundesministerin, es wurden die Zahlen, die Daten und die Fakten des Budgets zum Thema Militärische Angelegenheiten bereits dargelegt. Ich darf ganz herzlich dazu gratulieren, und ich glaube, dass mit dieser Darlegung des Budgets erneut klargestellt ist, dass die militärische Landesverteidigung die wesentliche Aufgabe des österreichischen Bundesheeres ist und auch bleiben wird.

Um nochmals zwei Zahlen herauszugreifen: Es sind im Jahr 2021 Auszahlungen in Höhe von 2,673 Milliarden Euro vorgesehen, was einer Erhöhung von 5 Prozent gegenüber 2020 entspricht, und die Investitionen steigen auf 470,6 Millionen Euro im Jahr 2021 gegenüber 347,1 Millionen Euro im Jahr 2020.

Klargestellt ist natürlich auch, dass, neben den konventionellen Aufgaben, die das österreichische Bundesheer hat und weiterhin haben wird, wir es ihm auch ermöglichen müssen, sich für neue Herausforderungen zu wappnen. Es wurde bereits angesprochen: hybride Bedrohungen, Cyberangriffe, Terrorakte, und das alles noch zusätzlich zu den Fähigkeiten im konventionellen Kampf – und das ist ganz wichtig, meine Damen und Herren.

Warum sind hybride Bedrohungen aber so gefährlich? – Der Begriff alleine klingt schon gefährlich: weil sie eine Kombination aus herkömmlichen Militäreinsätzen – deswegen ist auch nach wie vor die Fähigkeit im konventionellen Kampf wichtig –, verbunden mit wirtschaftlichem Druck, mit Cyberangriffen bis hin zu Propaganda in den sozialen Medien und im Internet sind.

Um das bewältigen zu können, braucht es ein breites Fähigkeitsspektrum, meine sehr verehrten Damen und Herren, denn das Ziel solcher Angriffe ist es nicht nur, Schaden anzurichten, sondern insbesondere ganze Gesellschaften zu destabilisieren und die Meinung zu beeinflussen. Die Antwort darauf kann nur, so wie es schon lange im Bundes-Verfassungsgesetz steht, die umfassende Landesverteidigung sein, die militärische, die geistige, die zivile und die wirtschaftliche. Gerade für den militärischen Bereich, für die Fähigkeiten dort, ist im Budget 2021 Vorsorge getroffen – für die Cyberabwehr mit 19 Millionen Euro, für die Aufstockung der ABC-Abwehr, die Stärkung der Miliz durch persönliche Ausrüstung, Kommunikationsmittel, Fahrzeuge, die Stärkung der Resilienz und Autarkie der Kasernen. Die Hubschrauberbeschaffung wurde angesprochen, die Anschaffung von schwerem Gerät ist nicht zu vergessen.

Das Ganze hat das Ziel, dass die militärische Landesverteidigung die zentrale Aufgabe des österreichischen Bundesheeres ist und bleibt, als strategische Reserve auch nach dem Motto: Helfen, wenn andere nicht mehr können!, was besonders im Katastrophenschutz wichtig ist.

Als Grundlage für die zivile Landesverteidigung hat für mich daher der Grundwehrdienst eine ganz wesentliche Funktion, weil die Kenntnisse und die Fähigkeiten, die da erworben werden – natürlich auch für den militärischen Bereich –, dann idealerweise auch ins zivile Leben mitgenommen werden und im zivilen Leben angewendet werden können. Ich denke, in diese Richtung müssen wir auch den Grundwehrdienst noch aufwerten, nach dem Motto: Eine Wehrpflicht mit Mehrwert!

Wir müssen auch was das Personal betrifft in die Zukunft schauen. Auch im österreichischen Bundesheer werden wir in den nächsten zehn Jahren eine Pensionierungswelle haben, aber ich denke, das wird uns auch die Chance geben, die Personalstruktur umzubauen, mehr Personal in die Truppe zu verlagern, und natürlich wäre es dann auch schön und wünschenswert, wenn dieses Budget dann auch im österreichischen Bundesheer verbleiben würde.

Abschließend möchte ich mich bei den Soldatinnen und Soldaten für ihren Einsatz bedanken, egal wo sie ihn leisten, ob in der Ausbildung, im Ausland oder im Inland, bei den Assistenzeinsätzen anlässlich der Coronapandemie oder an der Grenze – ein herzliches Dankeschön für diesen Einsatz. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Koza.)

13.38

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner: Herr MMag. DDr. Hubert Fuchs. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.