14.33

Abgeordneter Laurenz Pöttinger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Frau Minister! Frau Ministerin, ich muss Ihnen sagen, Sie machen einen tollen Job, und wir können in Österreich stolz sein. Es ist unglaublich, wie fundiert Ihr Wissen ist und welche Maßnahmen Sie setzen. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) Da muss ich ganz ehrlich sagen: Die Opposition könnte froh sein, wenn sie solche Menschen in ihren Reihen hätte. (Abg. Wurm: Die Kollegen in der Wirtschaft werden das anders sehen!) Ganz ehrlich, aus Unternehmersicht muss ich sagen: Dieses Budget für die Wirtschaft ist hervorragend und großartig. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenruf der Abg. Belakowitsch. – Abg. Hafenecker: Wie der Gerstl!)

Herr Kollege Schellhorn: Egal, was wir machen (Abg. Schellhorn: Da bin ich!) – ab und zu haben Sie einen Ansatz und loben einmal, und dann sehen Sie nicht einmal die Investitionsprämie, die daliegt und mit der wir - - (Abg. Schellhorn: Habe ich ja eh gesagt!) – Ja, aber im zweiten Satz haben Sie schon wieder kritisiert, dass wir nichts für die kleinen und mittleren Betriebe tun. (Zwischenruf des Abg. Rauch. – Abg. Schellhorn: Nicht im Budget!) Das stimmt einfach nicht. Die Investitionsprämie – Sie sehen es ganz genau – wird toll angenommen: 60 Prozent für Kleinst- und Kleinunternehmen. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Rauch.)

Ganz ehrlich: In dieser Qualität ist das ein Investitionsturbo, ein Turbo für unsere Arbeitswelt und unsere Wirtschaft. Das ist unserer Frau Ministerin großartig gelungen – ein großes Dankeschön dafür. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Matznetter: Danke, Sebastian ...! – Abg. Rauch: Sagen Sie nochmal Danke!)

Im Bereich von Nachhaltigkeit und Digitalisierung geschieht sehr, sehr viel. Sie wissen auch: Bei der Investitionsprämie wird das mit dieser Förderung toll angenommen. (Zwischenruf bei der FPÖ.) Insgesamt: Jede Milliarde, die wir hineingeben, bewirkt weitere 10 Milliarden, und die werden uns in Zukunft helfen. (Abg. Belakowitsch: Ist das Kabarett, oder ist das echt? – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) Ein ganz großes Dankeschön – Gott sei Dank haben wir in den vergangenen Jahren so gut gewirtschaftet, damit wir uns das jetzt, in dieser schwierigen Zeit, auch leisten können. (Abg. Belakowitsch: Na Gott sei Dank!) Die Wirtschaft braucht es.

Noch einmal – ich hoffe, dass alle hier im Raum mitziehen. (Abg. Matznetter: Zweimal Danke gibt keine Prämie, Herr Kollege! Noch einmal Danke, Danke, dann kriegen Sie’s!) Herr Kollege Matznetter, ab und zu bin ich der Meinung, dass Sie die Unterlagen nicht lesen, denn wenn Sie das Budget anschauen würden, müssten auch Sie Danke sagen und dazu klatschen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenruf des Abg. Matznetter. – Abg. Belakowitsch: Das war eine selten peinliche Rede! – Abg. Rauch: Was wollen Sie noch werden, Herr Kollege?)

14.36

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Maximilian Lercher. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.