13.58

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Herr Kollege Margreiter, abgesehen davon, dass ich Ihre Pauschalierung in Bezug auf die Männer in der ÖVP nicht ganz nachvollziehen kann (Beifall des Abg. Hörl– ich kenne, ehrlich gesagt, sehr viele weise Männer, die natürlich jegliche Moralität behalten –, möchte ich vor allem auf Ihr Bibelzitat, das Sie abgewandelt haben, eingehen und kann in diesem Zusammenhang nur sagen: Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr, als dass die NEOS eine Wirtschaftspartei sind. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich würde aber gerne zum heutigen Thema kommen und das ist die Innovation. Wir alle wissen, dass die Innovation der entscheidende Erfolgsfaktor ist, vor allem im internationalen Wettbewerb, auch um Wachstum. Und wir wissen auch, dass Österreich ein Hochlohnland ist, und die Innovation ist genau der Faktor, der wesentlich ist, damit wir den Standort erhalten, damit wir Arbeitsplätze sichern und damit wir den Wohlstand sichern und weiter ausbauen können.

In diesem Zusammenhang darf ich auch Prof. Hengstschläger zitieren. Kollege Brandstätter bringt ja meistens ein Buch von ihm mit – auch wir lesen seine Bücher, möchte ich in diesem Zusammenhang nur sagen. Er sagt: „Wir stehen nur deshalb so gut da, weil wir immer neue Ideen haben. Unsere Innovationsfähigkeit ist der Schlüssel auf unserem Weg zu den Besten.“ – Genau das ist es, meine Damen und Herren! Diese Innovationsfähigkeit ist wesentlich, und wir machen da nicht nur viel im Bildungssystem, um diese auszubauen, sondern wir haben ein Forschungsförderungssystem, das genau dem Rechnung trägt.

Ich glaube, das sieht man auch im Budget. Wir haben gestern schon über das positive Budget in der UG 31, in der Grundlagenforschung gesprochen, aber auch dieses Budget in der UG 34 kann sich wirklich sehen lassen. Ich glaube, selbst die Opposition war gestern etwas überrascht ob der Höhe, ob des Wachstums: 20 Prozent, genau das sehen wir auch in der UG 34, und das ist tatsächlich erfreulich. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

100 Millionen Euro mehr, meine Damen und Herren, haben wir in der UG 34, die wir in die Forschung investieren. Herr Kollege Deimek, ich verstehe nicht, warum Sie in diesem Zusammenhang von Verschwendung von Steuergeld reden. Wir investieren 50 Millionen Euro mehr in die Basisprogramme. Wir investieren 27 Millionen Euro mehr in Programme wie Produktion der Zukunft. Das sind doch genau die Programme, die unsere Unternehmen brauchen. Für all diese Programme gibt es viele exzellente Projekte, und jetzt haben wir endlich die Chance, diese auch tatsächlich zu verwirklichen. – Ich verstehe das also ehrlich gesagt nicht ganz. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Wesentlich ist, dass wir rasch reagieren. Das haben wir beispielsweise auch mittels des Emergency Calls gemacht. Daraus sind schon tolle Initiativen hervorgegangen, tolle Unternehmen wurden gefördert, sei das einerseits ein KI-basierter Chatbot, der vor allem eine Entlastung der Coronahotlines bewirken soll, oder aber auch eine Detektion von Coronaviren im Abwasser, wodurch man ein erhöhtes Risiko von Coronaviren feststellen kann. Ich glaube, das ist genau das, was wir in diesem Moment auch brauchen.

In diesem Zusammenhang ist natürlich auch der Klimaschutz wesentlich. Das ist – Sie haben es schon gesagt – ein Klimaschutzbudget, und ich glaube, das ist wesentlich, weil wir natürlich schauen müssen, dass wir, obwohl die österreichische Industrie gerade auch in diesem Bereich international vorzeigefähig ist, auch unseren weiteren Beitrag leisten, und das ist auch gut so, weil es da, glaube ich, große Chancen gibt, vor allem für die Wirtschaft, weil wir natürlich diese Technologien auch exportieren können und davon auch profitieren können. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Ein Schwerpunkt, den ich noch erwähnen möchte, sind die Important Projects of Common European Interest, die sogenannten Ipceis, die auch auf europäischer Ebene dazu beitragen sollen, dass wir in Europa wieder unsere Wertschöpfungsketten, unsere Schlüsseltechnologien vertiefen. Österreich nimmt bisher – wir hoffen, dass wir noch an weiteren teilnehmen werden – an zweien teil: Mikroelektronik und Batterie. Ich glaube, das ist wesentlich, weil das auch Beispiele für Industrien oder für Wirtschaftsbereiche sind, im Bereich derer Österreich wirklich ein Musterland ist.

In diesem Zusammenhang zum Abschluss ein Zitat von Roman Herzog, ehemaliger deutscher Bundespräsident, aus seiner Berliner Rede: „Die Fähigkeit zur Innovation entscheidet über unser Schicksal.“ – Was es braucht, ist ein Innovationsschub, ich glaube, der Innovationsschub ist mit diesem Budget gegeben, und darüber freue ich mich. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

14.03

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Frau Mag.a Dr.in Sonja Hammerschmid. – Bitte, Frau Abgeordnete.